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Meinung

Eklat im Landtag: Mehr Mut und weniger Lärm

Christian Deutschländer online rahmen
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Christian Deutschländer
  • Christian Deutschländer
    VonChristian Deutschländer
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Es stürmt im Wasserglas. Ob Bayerns SPD-Chef von Brunn für seinen CSU/Nazi-Vergleich im Landtag nun eine offizielle Rüge erhält (folgenlos) oder nicht (auch folgenlos), klingt aufs Erste arg nach sommerlicher Selbstbeschäftigung. Trotzdem liegt der Entgleisung – eine solche war es natürlich – ein handfestes Problem zugrunde.

Im Landtag, der wegen Corona und des omnipräsenten Söder so wenig zu sagen hat wie noch nie, kämpfen einzelne Fraktionen immer schriller um den schrumpfenden Rest an Aufmerksamkeit: In letzter Zeit häuften sich schlecht durchdachte Maximalforderungen, Wahlkampf fürs ferne Berlin, Grenzüberschreitungen. Das ist gefährlich, denn kurzfristig funktioniert das prima, kostet langfristig aber den politischen Betrieb Qualität.

Dieser Landtag muss nicht einer Meinung sein – bloß nicht! –, aber auf ein Ziel sollte er sich verständigen: Das Parlament muss wieder Bedeutung und Einfluss gewinnen. Umgangsformen unter den demokratischen Fraktionen zu wahren, ist dafür ein Mosaikstein. Neue, wirklich scharfe Transparenzgesetze und glaubwürdige Nebenjob-Regeln für Abgeordnete sind noch wichtiger. Und ein mutigeres Auftreten auch der Koalitionsfraktionen gegenüber der Regierung sind das zentrale Element.

Christian.Deutschlaender@ovb.net

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