Meinung

Ein Kanzlerkandidat Olaf Scholz bedeutet nicht, dass die SPD nicht nach links geht

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Die SPD geht nach links, ihr Kanzlerkandidat ist bürgerlich - das könnte schwierig werden.

Als die SPD Olaf Scholz zum Kanzlerkandidaten machte, schöpften die Konservativen in der Partei Hoffnung. Es schien, als wollten die konsensmüden Sozialdemokraten doch nicht mit allem brechen, was auch nur entfernt nach GroKo und Mitte-Politik roch. Stattdessen lag so etwas wie ein Ausgleich in der Luft zwischen den Etablierten und jenen, die das Heil der SPD weit links vermuten. Die aktuellen Vorgänge in der Bundestagsfraktion lassen aber vermuten, dass das ein Trugschluss war.

Nach Johannes Kahrs wirft mit Fritz Felgentreu ein weiterer profilierter Konservativer das Handtuch. Der Anlass mag eine Sachfrage gewesen sein – die Bewaffnung der Bundeswehr mit Drohnen. Das Signal geht aber weit darüber hinaus: Partei und Fraktion schwenken inhaltlich wie personell immer klarer nach links.

Man kann das als belebend empfinden, weil die Unterschiede zwischen den Parteien wieder offener zutage treten. Die kritische Frage ist aber, wie sehr die SPD vor der Bundestagswahl im nächsten Jahr ihre Anbindung zur bürgerlichen Mitte kappen will. Mit der Bundeswehr hat sie es sich jedenfalls auf mittlere Sicht verscherzt – zur Freude von Grünen-Chefin Annalena Baerbock, die zuletzt sehr auffällig um Sympathien bei den Soldaten warb.

Olaf Scholz kann all das nicht gefallen, aber er schweigt. Das mag für den Moment für innerparteilichen Frieden sorgen. Aber auf lange Sicht wird der seltsame Spagat zwischen einer Linkspartei light und ihrem bürgerlichen Kanzler-Feigenblatt sichtbar werden. Nur schwer vorstellbar, dass das gut geht.

Schreiben Sie dem Autor: Marcus.Maeckler@ovb.net

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