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Italiens neue Regierung: Draghi unter Opportunisten

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Mario Draghi ist italienischer Ministerpräsident, sein Kabinett ist vereidigt. Auf den ersten Blick können Italien, die EU und die Finanzmärkte aufatmen – auf den zweiten nicht. Denn der Eintritt in die Große Koalition der Parteien ist nicht aus Verantwortung geschehen, sondern aus Opportunität. Dass die Regierung das Ende der Legislaturperiode im Jahr 2023 erreicht, ist unwahrscheinlich.

von Julius Müller-Meiningen

Sobald es sich für einzelne Parteien nicht mehr lohnt, Draghi zu stützen, werden sie die Koalition verlassen. Auch die jüngste Regierungskrise wurde aus Opportunität angezettelt. Die Fliehkräfte in der Koalition sind jetzt schon zu groß, um langfristig stabiles Regieren zu gewährleisten.

Lega wird zum Risikofaktor

Zu sehen ist das an der Fünf-Sterne-Bewegung, die vor der Spaltung steht. Sie hat ihr letztes Tabu gebrochen: Nach Bündnissen mit Lega und Sozialdemokraten sind sie nun auch mit Silvio Berlusconi in einer Regierung, jener Figur, die die Geburt der Bewegung mit auslöste. Der größere Unsicherheitsfaktor ist Lega-Chef Matteo Salvini, dessen Ziel die Nachfolge Draghis ist. Sobald die Verhältnisse es zulassen, schert die Lega aus.

Die Unwägbarkeiten der Pandemie werden für Draghi zum Schlüssel. Je komplexer die Lage, desto mehr Stabilität ist gefragt. Bekommt die Regierung die Pandemie bald in den Griff, dürfte auch ihr Ende näher rücken.

Redaktion@ovb.net

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