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Kompromiss bei „Corona-Notbremse“: Richtung stimmt, Tempo nicht

Christian Deutschländer online rahmen
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Christian Deutschländer
  • Christian Deutschländer
    VonChristian Deutschländer
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Deutschland kriegt die langsamste Notbremse der Welt. Wochen nach der Ankündigung der Kanzlerin, sofort einzugreifen, zeichnen sich Eckpunkte ab, wie, wann und wo vielleicht gegen die steigenden Corona-Zahlen bundesweit verbindlich durchgegriffen werden könnte.

Ein Prosit der Gemütlichkeit! Hoffentlich bewahrt irgendwas die Intensivstationen des Landes vor dem Kollaps, diese Bundesregierung allein wird es nicht sein.

Die Notbremse kommt also sehr spät. Zur fairen Betrachtung gehört allerdings: Die Nachverhandlungen in der Koalition haben dem Gesetz inhaltlich genutzt. Es ist in dieser Jahreszeit richtig, die Ausgangssperre erst ab 22 Uhr einzuziehen – nicht aus rein virologischer Sicht, sondern weil sich am 21-Uhr-Plan massiver Zorn über alle Regeln entzündet hätte. Genauso klug: die Einkaufs-Optionen mit frischen Tests nicht gleich abzuwürgen.

Es stimmt auch die Richtung beim Schwellenwert für Schul-Schließungen: nach unten. In der ersten Fassung stand die Inzidenz 200 – schlicht verantwortungslos –, jetzt sind es 165.

Wie auch immer diese krumme Zahl ausgewürfelt wurde, darin ist zumindest Kompromisswille erkennbar: Schulen sind Treiber der Pandemie – aber wenn Schüler jetzt getestet und Lehrer irgendwann geimpft sind, wird langsam mehr Präsenzbetrieb möglich. 165 ist hoch, aktuell zu hoch. Aber jedes Land kann für sich bei strengeren Regeln bleiben: In Bayern gilt 100. Für die kommenden drei, vier Wochen ist Vorsicht weise.

Christian.Deutschlaender@ovb.net

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