Kleine Koalitionen statt großer Lösung

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Die EU und die Flüchtlinge. MIKE SCHIER.

Die erste Diagnose lag nach der Katastrophe von Moria nahe: Die EU hat in der Flüchtlingsfrage versagt. Fast auf den Tag genau fünf Jahre, nachdem in München die Züge aus Ungarn ankamen, steht der Kontinent genauso uneinig vor der Frage, wie man mit den Menschen von Moria umgeht – und welches Signal man damit an jene Millionen sendet, die auf dem Sprung nach Europa sind.

Die EU ist keinen Schritt weiter als 2015. Schuld tragen aber nicht die bösen Bürokraten in Brüssel, sondern die Regierungen in den einzelnen Hauptstädten. Vor allem (aber keineswegs nur) in Osteuropa sträubt man sich gegen einheitliche Verfahren mit fairer Verteilung. Wirklich stringent agiert kaum einer: Sebastian Kurz darf den Hardliner geben, obwohl er mit den Grünen (!) regiert. Selbst Angela Merkel, als Flüchtlingskanzlerin längst in den Geschichtsbüchern, vertritt einen härteren Kurs, als sie je zugeben würde. Brächte ihr nun ausgerechnet der alte innenpolitische Gegenspieler Horst Seehofer den außenpolitischen Erfolg einer großen Lösung, wäre das mehr als eine ironische Fußnote der Geschichte.

Allein, die Chancen stehen schlecht. Die EU mag ein Bündnis für Wirtschafts- und Sicherheitspolitik sein, doch in Wertefragen finden die Staaten immer seltener eine gemeinsame Basis. Lösungen dürfte es nur punktuell geben, so wie jetzt bei der „Koalition der Willigen“ zur Aufnahme der Minderjährigen. Das ist human und liefert gleichzeitig keine falschen Signale. Immerhin. Aber solange Europa keine Spielregeln aufstellt, werden sich weiter Menschen auf gut Glück auf den Weg machen.

Mike.Schier@ovb.net

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