Vor den Klausuren Fokus auf die Mittelschicht MIKE SCHIER

Vor den Klausuren. Fokus auf die Mittelschicht .

MIKE SCHIER

Der Jahreswechsel ist die Zeit der Neubestimmung: Bürger fassen gute Vorsätze, Politiker begeben sich in Klausur. Beide halten zwar oft nicht durch, was sie sich da vornehmen – trotzdem ist diese Phase wichtig, weil sie die Sinne für das eigene Handeln schärft. Die zuletzt geradezu hysterischen Debatten in den sozialen Netzwerken um ein dummes Kinderlied oder das Tempolimit zeigen, wie wichtig solche Standortbestimmungen für Parteien heute sind. Verantwortungsvolle Politiker dürfen sich nicht von dieser Aufregung anstecken lassen. Die Lernphase ist leider noch nicht abgeschlossen.

Politik muss Sorgen, Ängste und Bedenken ernst nehmen, aber sie darf sich nicht von jenen leiten lassen, die am lautesten schreien. Weil dies bei Fragen wie Migration und Klima leider zu sehr der Fall war und ist, wachsen bei immer mehr Menschen die Zweifel, ob der Staat sich wirklich noch für ihre Sorgen interessiert. Auch deshalb ist es klug, wenn sich die CSU jetzt wieder jenen zuwendet, die dieses Land tragen: arbeitenden Menschen, die Steuern zahlen, Kinder großziehen, ein Auto besitzen, ihre Miete finanzieren oder ein Haus abbezahlen und gleichzeitig fürs Alter vorsorgen sollen. Nur wenn es diesen Leistungsträgern gut geht, profitieren mittelbar alle anderen im Land: Rentner, Kinder, sozial Schwache.

Es gehört zur Ironie des vergangenen Jahrzehnts, dass ausgerechnet eine Große Koalition der Volksparteien die Mittelschicht in Existenzängste versetzt. Die SPD droht gar zur Klientelpartei für jene zu werden, die nur noch auf den Staat setzen. Da die Grünen sich inzwischen als Klientelpartei der Klimaschützer gerieren, wären das 2020 gute Voraussetzungen für die Union – vorausgesetzt, dass auch die CDU ihren Kompass wiederfindet.

Mike.Schier@ovb.net

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