Italienhilfe Die GroKo und die Coronabonds GEORG ANASTASIADIS

Italienhilfe. Die GroKo und die Coronabonds .

GEORG ANASTASIADIS

Das von der Viruskrise schwer gezeichnete Italien hat europäische Anteilnahme und Hilfe verdient. Ob das aber gleich in Form von „Coronabonds“, also der Vergemeinschaftung europäischer Schulden, geschehen muss, daran hat sogar der von der SPD gestellte Bundesfinanzminister Olaf Scholz seine Zweifel. Die Bedenken sind dieselben, die schon während der Eurokrise vorgebracht wurden: Gemeinsame Schulden zerstören den Anreiz, solide zu wirtschaften, weil im Zweifel das Kollektiv für die Folgen geradezustehen hat. Deshalb sind schnell abrufbare Hilfen aus dem bestehenden Rettungsschirm ESM vernünftiger, weil sie den Schuldner nicht aus der Haftung für sein Tun entlassen. Jeder ahnt, dass die Coronabonds wohl nur der Türöffner für den Einstieg in eine umfassende und irreversible Transferunion wären. Und richtig bleibt ja auch, dass Italien über hohe Inlandsvermögen in Privatbesitz verfügt, die Regierungen in Rom bislang aber nicht bereit waren, dieses Geld durch entsprechende Steuern für den Staat zu mobilisieren.

Sehr nachdrücklich machen das den Italienern gerade die Niederländer und Österreicher klar. Sie sagen das, was man in Berlin denkt – und kriegen dafür auch den geballten italienischen Volkszorn ab. Offen für Coronabonds zeigt sich in Berlin – neben Grünen und Linken – vor allem die neue SPD-Spitze, die den Streit auch in die GroKo trägt. Allerdings muss das Duo Eskens/Walter-Borjans keine Wahlen gewinnen, anders als der spätere SPD-Kanzlerkandidat. Und der wird nach Lage der Dinge wohl Olaf Scholz heißen.

Georg.Anastasiadis@ovb.net

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