Meinung

Neuverschuldung durch die Corona-Pandemie: Irgendwer muss das bezahlen

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  • Mike Schier
    vonMike Schier
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Es gibt Debatten, die mit etwas Abstand geradezu niedlich wirken: Jahrelang stritt man in Berlin hitzig über die Abschaffung der Kalten Progression. Ungerecht fanden diesen steuerlichen Effekt, der Einkommenssteigerungen quasi auffrisst, ja irgendwie alle, aber die Gegenfinanzierung stellte ein riesiges Problem dar. Zur Erinnerung: Es ging um etwa drei Milliarden Euro im Jahr.

In der Nacht zu Freitag haben die Haushälter des Bundestags quasi im Handumdrehen 20 Milliarden für Lockdown-Ausgleichszahlungen locker gemacht. Allein für Dezember. Für das Jahr 2021 plant der Bund, 179,8 Milliarden Euro Schulden aufzunehmen. Die meisten Bürger quittieren diese Zahlen mit Schulterzucken – schließlich ist wenig dagegen einzuwenden, unverschuldet in Not geratene Hoteliers, Gastronomen, Künstler, Unternehmer oder Solo-Selbstständige zu unterstützen.

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Zudem erscheint Kurzarbeit besser als Arbeitslosigkeit. Und die Digitalisierung der Schulen war ohnehin überfällig. Auch die Rahmenbedingungen passen: Dank der Niedrigzinspolitik leiht sich der Staat die Milliarden fast zinslos.

Trotzdem muss man allmählich warnend die Hand heben, wenn im Kampfgetümmel um die Pandemie jede finanzielle Relation verloren zu gehen droht. Denn irgendjemand muss all das am Ende bezahlen. Vermutlich jene jungen Leute, die sich oft anhören müssen, sie seien unsolidarisch und verantwortungslos, weil sie mit ihren Partys das Virus verbreiten. Die Wahrheit: Ihre Bildung leidet, die Aussichten für den Einstieg am Arbeitsmarkt verschlechtern sich. Auch sie verdienen Solidarität.

Mike.Schier@ovb.net

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