GroKo in der Krise Die gelähmte Koalition SEBASTIAN HORSCH

GroKo in der Krise. Die gelähmte Koalition .

SEBASTIAN HORSCH

Weil die SPD seit Wochen nur mit sich beschäftigt ist, wirkt die Große Koalition inhaltlich wie gelähmt. Dass nach der Thüringen-Wahl nun auch die CDU tief gespalten erscheint, droht diesen Zustand zu verlängern.

In einem gefühlt endlosen Verfahren suchen die Sozialdemokraten nun schon eine neue Führung. Die erhoffte Euphorie in der Partei blieb aus, doch dafür steigt die Verunsicherung in der Koalition. Denn nicht nur die SPD weiß nicht, wer sie bald anführt, auch die Koalitionspartner CDU und CSU müssen mit allem rechnen. Bleibt die Partei mit Olaf Scholz auf GroKo-Kurs? Oder wählt sie mit Norbert Walter-Borjans den Ausstieg aus dem Bündnis? Solange das nicht geklärt ist, lassen sich auch offene inhaltliche Fragen kaum lösen. Denn die Union wird zum Beispiel bei der Grundrente kaum einer SPD entgegenkommen, die vielleicht bald nicht mehr in ihrem Team spielt. Umgekehrt sieht es nicht besser aus.

Bis Anfang Dezember wollen die Sozialdemokraten klären, wo ihre Reise hingeht. Gewinnt Scholz, könnten in Berlin wieder klare Verhältnisse herrschen. Eigentlich. Wenn dann nicht bereits die nächste Führungsfrage im Raum steht. Denn schon Ende November trifft sich in Leipzig die CDU zum Parteitag. Und Annegret Kramp-Karrenbauer hat ihre Kritiker aufgefordert, dort aus der Deckung zu kommen. Ein paar soll es ja geben.

Sebastian.Horsch@ovb.net

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