Gesundheitswesen Von ganz oben dirigiert LUTZ KÄMPFE

Gesundheitswesen. Von ganz oben dirigiert .

LUTZ KÄMPFE

Ob es aus purer Ungeduld oder aus einem machtpolitischem Kalkül heraus geschehen: Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat den Schafspelz abgeworfen. Hervor jedoch tritt kein Wolf, sondern ein Dirigist reinsten Fahrwassers. Spahn will seine Vorstellung von Wohltaten für Patienten aus seinem Hause heraus bestimmen. Praxisöffnungszeiten sollen gesetzlich ausgeweitet werden. Und auf dem Verordnungswege soll geregelt werden, welche Therapien von Krankenkassen zu bezahlen sind.

Es ist ein Generalangriff auf die Selbstverwaltung im Gesundheitswesen. Offenbar traut Spahn einerseits den Kassenärzten nicht mehr zu, die ärztliche Versorgung selbst zu organisieren. Andererseits signalisiert er dem Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA) aus Krankenkassen, Kliniken und Ärzten, die bisher bestimmen, was in Deutschland Kassenleistung ist, dass sie ihren Job nicht sachgerecht erledigen.

Nun mag man die vertragsärztliche Versorgung für durchaus ausbaufähig halten. Kassenärzte und Krankenversicherer haben vor allem in jüngster Zeit an dieser Stelle zum Teil sehr unglücklich agiert. Und ja, auch der G-BA ist nicht fehlerlos.

Ob sich aber all das nur deshalb zum Besseren wendet, weil ein Minister die Zügel an sich reißt, muss man bezweifeln. Auch ein Ministerium ist nicht frei von Einflussnahme durch Lobbyisten. Die müssten nur nicht mehr an ganz so viele Türen klopfen.

Politik@ovb.net

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