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Generalstreik in Frankreich: Behält Macron seinen Skalp?

  • vonAlexander Weber
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Während Präsident Macron sich auf der Weltbühne als großer Aufräumer in EU und Nato geriert, brennt zu Hause in Frankreich die Hütte.

Bisher hat es der Dynamiker im Elysée-Palast durchaus geschickt verstanden, seine im Wahlkampf angekündigten Reformen – etwa in Wirtschaft und Arbeitsrecht – Schritt für Schritt auf den Weg zu bringen. Doch nun hat er mit seinem Frontalangriff auf das zersplitterte, mit vielen Sonderrechten und Pfründen gespickte Renten-Chaos all jene Kräfte geweckt, die Frankreich schon seit vielen Jahrzehnten im Reform-Koma festhalten: das Bündnis der mächtigen Gewerkschaften. Der aktuelle Generalstreik ist Ausdruck dieser organisierten Entfesselung.

Die Reformstraße in Frankreich ist mit den Skalps seiner Präsidenten gepflastert. Wir erinnern uns an François Hollandes Niederlage im Kampf um die „Ecotaxe“. Hunderttausende demonstrierten mit ihren roten Mützen so lange, bis die Schwerverkehrsabgabe vom Tisch war. Oder an das Schicksal Nicolas Sarkozys, der das Renteneintrittsalter auf 62 Jahre anhob, dafür vom Wähler aber prompt aus dem Amt gefegt wurde. (Sozialist Hollande machte alles wieder rückgängig.) Auch Jacques Chirac holte sich einst eine blutige Nase, als er den Kündigungsschutz lockern und die defizitären Sozialversicherungen sanieren wollte. Nun greift Macron ans heiße Eisen Rente. Nicht seine außenpolitischen Pirouetten entscheiden über die Wiederwahl, sondern der Ausgang dieses Machtkampfs.

Alexander.Weber@ovb.net

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