Führungskrise in Thüringen Zeit für Ramelow zu gehen

Führungskrise in Thüringen. Zeit für Ramelow zu gehen.

ALEXANDER WEBER

Die Thüringer sind um ihre politische Führung nicht zu beneiden. Wie verfahren die Lage in Erfurt ist, wurde gestern im Bundesrat symbolhaft deutlich: Thüringens Stuhl in der Länderkammer blieb leer. Kein Ministerpräsident, kein Minister, die vier Stimmen des Landes lösten sich in Luft auf – ein Novum in der Geschichte.

Die Hoffnung, dass sich an diesem skandalösen Zustand rasch etwas ändert, ist gering. Nach dem Desaster mit der Wahl des FDP-Ministerpräsidenten Kemmerich, der – siehe Bundesrat – mittlerweile nur noch im Range eines Frühstücksdirektors amtiert, hat in der CDU Mike Mohring zwar seine Ämter an der Spitze der Fraktion und der Landespartei zur Verfügung gestellt. Ein Nachfolger, der die CDU mit klarem inhaltlichem Profil und dem nötigen Selbstbewusstsein führt, um nicht über jedes Stöckchen zu stürzen, das die AfD ihr hinhält, ist derzeit nicht in Sicht. Die noch größere Hürde für einen Ausweg aus dem politischen Patt stellt aber das Ego des früheren Ministerpräsidenten dar. Der Linke Bodo Ramelow verwechselt immer noch positive persönliche Umfrageergebnisse mit einer Art Rechtsanspruch, Regierungschef zu bleiben. In der Demokratie zählt die parlamentarische Mehrheit. Die hat er nicht. Höchste Zeit auch für Ramelow, Platz für einen anderen zu machen.

Alexander.Weber@ovb.net

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