Kommentar

Corona-Streit der Länder: Föderalismus – mühsam, aber gut

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MIKE SCHIER

Es war eine äußerst anstrengende Veranstaltung: Stundenlang stritten 16 Ministerpräsidenten hinter verschlossenen Türen über die richtige Corona-Strategie.

Man einigte sich nach intensiver Debatte auf Grenzwerte und Maßnahmen – und schnürte dann, als Angela Merkel der Kragen platzte, alles noch einmal auf. Eine schwere Geburt, die hinterher einige zu dem Schluss veranlasste, Deutschland brauche dringend eine Staatsreform – mit weniger Föderalismus. Was für ein Unsinn!

Unterschiedliche Befindlichkeiten

Die Bundesrepublik mit 80 Millionen Einwohnern ist mit ihrem föderalen System bestens gefahren. Das dürfte man nicht nur in Oberbayern mehrheitlich so sehen, sondern auch in ostdeutschen Ländern, denen diese Staatsform angesichts ihrer speziellen Bedürfnisse entgegenkam.

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An seine Grenzen stößt das Modell dann, wenn der Bundesrat für parteipolitische Spielchen missbraucht wird, weil Länder-Koalitionen dort Berliner Oppositionspolitik betreiben. In Corona-Fragen war das nie der Fall: Hier stritten die Schwarzen Söder und Kretschmer oder die Roten Schwesig und Müller – eben weil es unterschiedliche Befindlichkeiten gibt. So mühsam die Kompromissfindung war: So funktioniert Föderalismus.

Natürlich sind einheitliche Corona-Maßnahmen wünschenswert. Doch wer glaubt, dass Deutschland mit einer zentraleren Ausrichtung besser fahren würde, möge nach Frankreich blicken. Dort ist die Situation längst außer Kontrolle – und nicht nur in Marseille gibt es Unmut über Pariser Willkür. Das sollte kein Vorbild sein.

Mike.Schier@ovb.net

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