Feuer in der Kurz-Koalition

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Schwarz-Grün in Österreich. CHRISTIAN DEUTSCHLÄNDER.

Schwarz-grüne Bündnisse genießen eine so große Sympathie, weil sie gern als harmoniespendende Trallala-Koalition missverstanden werden: ein bisschen Stabilität und Sicherheit, aber auch was Gutes für die Bienen, das Klima und somit das sanfte Gewissen. Die Krise in Österreichs Bundesregierung zeigt, dass diese Träumereien zu kurz greifen. Dort prallen Konservative und Grüne in der Flüchtlingspolitik das erste Mal frontal aufeinander.

Kanzler Sebastian Kurz weigert sich, auch nur einen Mi- granten aus dem angezündeten Lager Moria nach Österreich zu holen. Er schickt stattdessen Zelte und Hilfsgüter für 2000 Menschen nach Lesbos. Das ist ein legitimer Weg, der freilich nur funktioniert, weil andere Staaten in Europa bereit sind, aus dem heillos überfüllten Moria Migranten abzunehmen. Kurz geht mit seiner harten Linie zudem einen gewaltigen Konflikt in der Koalition ein: Für die Grünen, und das eigentlich europaweit, ist es natürlich eine Zumutung, das als Regierungspartner mitverantworten zu müssen. Die konservative und die grüne Linie sind in diesem Punkt schlicht unvereinbar.

Was in Österreich innenpolitisch nun passiert, wird spannend. Kurz hat ja keine gewöhnliche Koalition geschmiedet, nicht diesen deutschen GroKo-Brei der halbgaren Kompromisse. Sein konservativ-grünes Modell besagt stattdessen, dass sich die Koalitionäre weitergehende Autonomie auf „ihren“ Politikfeldern zugestehen. Im Extremfall dürfte sich Kurz in der Migrationspolitik sogar einzelne Mehrheiten jenseits der Grünen suchen, etwa mit der FPÖ. In Wien wird sich in den kommenden Wochen beweisen, ob dieses Modell und damit tragfähige schwarz-grüne Bündnisse eine Zukunft haben.

Christian.Deutschlaender@ovb.net

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