Meinung

Bruch in zwei AfD-Fraktionen: Facetten des Zerfalls und teurer Betrug am Wähler

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Marcus Mäckler

So schnell kann es gehen: Am Freitag hat sich schon die zweite AfD-Fraktion binnen einer Woche zerlegt – diesmal in Schleswig-Holstein. Wie zuvor in Niedersachsen ist es der weniger radikale Teil der Fraktion, der sich lossagt.

Kurzfristig heißt das: In beiden Fällen ist der Fraktionsstatus futsch, die Abgeordneten sind handlungsunfähig. In der Bremer Bürgerschaft ist das schon seit einem Jahr so. Das ist teurer Betrug an den Wählern.

Der Zerfallsprozess zeigt, wie groß die innere Zerrissenheit auch in den Landesverbänden ist – selbst nach dem Rauswurf der rechtsextremen „Flügel“-Ikone Andreas Kalbitz. Der von der Berliner Parteizentrale verordnete Zusammenhalt ist Augenwischerei. Vielmehr bricht sich jetzt chaotisch Bahn, was Parteichef Jörg Meuthen vor Monaten auf friedlichem Weg regeln wollte: die Trennung von Höcke-Gläubigen und dem Rest.

Der Beginn eines Dominoeffekts? Möglich. Dass die Spannungen vielerorts gewaltig sind, ist klar, etwa in Bayern. Die hiesige Fraktion kriselt chronisch und hätte, legt man normale Standards an, schon zigfach zerspringen müssen. Zwar spricht einiges dafür, dass man sich weiter durchwurschtelt. Aber zu Sachpolitik sind solch heillos zerstrittene Fraktionen nicht in der Lage.

Marcus.Maeckler@ovb.net

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