Europas Populisten Jeder für sich, keiner für alle?

Europas Populisten. Jeder für sich, keiner für alle?

ALEXANDER WEBER

Wie nie zuvor in ihrer über 60-jährigen Erfolgsgeschichte wird die Europäische Union im Wahljahr 2019 von innen wie außen in ihrem Bestand bedroht. Da wäre zunächst der nebulöse Brexit, der wie ein Damokles-Schwert über der Union hängt: Kommt er, kommt er nicht? Wenn er kommt, wann? Pünktlich Ende März oder doch erst mit einigen Monaten Verspätung? Und wie kommt er? Mit einem Deal und damit halbwegs kontrolliert – oder im freien Fall mit allen Risiken und Verwerfungen?

Doch mit Großbritannien könnte nicht nur ein wichtiger Partner verloren gehen. Mit dem Erstarken der Populisten in zahlreichen Mitgliedstaaten wird das europäische Projekt im Kern bedroht: Die Bereitschaft zum Kompromiss, die Anerkennung gemeinsamer Regeln sowie das Bemühen, über den eigenen Tellerrand hinauszublicken – diese bisher beinahe selbstverständlichen Tugenden stehen bei den Salvinis, Le Pens, Meuthens und Orbans nicht hoch im Kurs. Sie wollen ein Bündnis gegen Brüssel schmieden. Hinter ihrem von de Gaulle entlehnten Tarnnamen „Europa der Vaterländer“ steckt nichts anderes als die Rückkehr zu blankem Nationalismus. Ihre Parolen belegen das: „Italien zuerst“, „Polen zuerst“ et cetera.

Das Treffen von Italiens Lega-Chef Salvini mit Polens EU-Hasser Kaczynski ist ein gutes Beispiel. Einig sind sie nur, solange es gegen „Brüssel“ geht. In Sachfragen stehen sie gegeneinander – siehe die Flüchtlingspolitik: Wo Italien vehement Solidarität einfordert, sagt Polen beinhart nein. Schöne Verbündete! Welcher Club der Welt kann funktionieren, wenn gilt: Jeder für sich, keiner für alle?

Alexander.Weber@ovb.net

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