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Meinung

Kraftlose EU-Sanktionen gegen Russland: Eine Frage der richtigen Sprache

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Sprachen lernen kann äußerst schwierig sein, vor allem, wenn es um die Sprache der Macht geht. Die EU hat sich in dieser Hinsicht jedenfalls nicht weiterentwickelt, seit ihr Chefdiplomat Josep Borrell die Forderung vor gut einem Jahr aufstellte.

Jüngstes Beispiel sind die Sanktionen gegen Russland, die der Kreml zwar empört kommentierte, aber die ihn in Wahrheit kaum jucken dürften. Schließlich zielen sie auf Einzelpersonen, die für die Verhaftung Alexej Nawalnys verantwortlich sind. Sie treffen nicht das engere Umfeld Wladimir Putins, geschweige denn ihn selbst.

Dabei hat Europa – im Speziellen die Bundesregierung – einen starken Hebel in der Hand, um Russland auf ein paar zentralen Gebieten zur Kooperation zu bewegen. Wenn es schon so ist, dass die inzwischen hochpolitisierte Ostsee-Pipeline Nord Stream 2 fertiggebaut wird (und danach sieht es aus), dann sollte zumindest ihre Inbetriebnahme – wie Siko-Chef Wolfgang Ischinger kürzlich vorschlug – diskret an ein paar Bedingungen geknüpft werden.

Weitere Kommentare zu politischen und gesellschaftlichen Themen finden Sie hier.

Dabei kann es nicht nur um den Umgang mit Oppositionellen wie Nawalny gehen, aber auch. Wenn die EU in Russland etwas erreichen will, dann muss sie bereit sein, die Verhandlungsmasse deutlich zu erhöhen. Vor allem Berlin stellt sich quer. Dabei wäre das eine Sprache, die das hochgradig von Gasexporten abhängige System Putin verstünde.

Marcus.Maeckler@ovb.net

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