EU-Postenpoker Und das Parlament macht einfach mit

EU-Postenpoker. Und das Parlament macht einfach mit .

MARCUS MÄCKLER

Im grotesken Brüsseler Postengeschacher schien das EU-Parlament lange der Anwalt der Wähler zu sein. Es bestand zurecht darauf, dass einer der Spitzenkandidaten Kommissionschef wird und warnte die Staatschefs vor muffigen Hinterzimmerdeals. Die eigene Tatenlosigkeit fiel dabei wie durch ein Wunder unter den Tisch. Dabei trug sie maßgeblich zur Misere bei.

Es fragt sich doch, warum das Parlament es nicht zustande brachte, selbst eine Mehrheit zu organisieren. Ein Signal für Frans Timmermans etwa hätte Angela Merkel, die für den Niederländer warb, in der EVP-Fraktion den Rücken gestärkt. Es geschah nichts – und die Staats- und Regierungschefs tüftelten auf irrwitzige Weise ihren Deal aus. Offenbar kamen ausgerechnet die Antipoden Emmanuel Macron und Victor Orbán auf den Vorschlag von der Leyen. Zur Erinnerung: Das ist derselbe Macron, der Manfred Weber stets vorwarf, sich nicht genug von Orbán zu distanzieren. Als Wähler steht man atemlos davor, zumal das Parlament das Spielchen nun mitzuspielen scheint. Die gestrige Wahl des Italieners David Sassolis zum Präsidenten entspricht jedenfalls voll dem Drehbuch des Rats.

Um ihre Glaubwürdigkeit zu retten, werden Parlament und Rat das ganze Kandidaten-Prozedere fundamental ändern müssen. Eine Direktwahl des Kommissionspräsidenten, transnationale Listen, alles wäre besser als dieses Schauspiel. Das macht in fünf Jahren niemand mehr mit.

Marcus.Maeckler@ovb.net

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