Kommentar
Es liegt in Händen der Parteien: Stadt schränkt Wahlplakate in Mühldorf nur wenig ein
VonMarkus Honervogtschließen
Von der AfD über die CSU bis zu den Grünen wollten Parteien die Wahlplakatierung in Mühldorf einschränken. Das ist kaum gelungen. Möglich ist es aber trotzdem, meint Kommentator Markus Honervogt
Manchmal ist erstaunlich, wer was fordert. Denn wer sich an die letzte Kommunalwahl erinnert, reibt sich verwundert die Augen. Da kam die CSU schon lange vor dem offiziellen Starttermin mit Riesenplakaten raus, die sie auf Privatgrund aufstellte. Trotzdem forderten die Christdemokraten jetzt wie AfD und Grüne per Antrag an die Stadt eine Einschränkung der Plakatierung.
Plakate gehören auch in Internetzeiten zum Wahlkampf dazu. Sie machen nicht nur Kandidaten bekannt und transportieren Botschaften, sondern zeigen allein durch ihr Vorhandensein deutlich, um was es am bevorstehenden Wahlsonntag geht. Insofern ist ihre Privilegierung richtig.
Genauso richtig ist es, wildes Herumplakatieren zu verhindern. Da sind vor allem die Parteien gefragt, die sich in langen Diskussionen zu Wort gemeldet haben. Sie müssen eigentlich nur die Frage beantworten, die Ordnungsamtsleiter Fritz Waldinger gestellt hat: „Warum machen die Parteien es dann nicht?“ Eine Einigung auf freiwillige Spielregeln über Zahl und Ort der Plakatierung vor dem nächsten Wahlkampf wäre die einfachste, preiswerteste und rechtlich sauberste Lösung. Darüber hinaus wäre eine solche Absprache ein Zeichen für Glaubwürdigkeit und Konsequenz.