Meinung

Das Aus für die Ministerpräsidenten-Konferenzen ist richtig - sie haben sich überlebt

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Markus Mäckler

Am Montag (12. April) sollte eigentlich die Ministerpräsidenten-Konferenz wieder Entscheidungen treffen, um Corona-Maßnahmen abzustimmen. Doch es wird doch kein derartiges Treffen geben. Das ist richtig.

Es gibt sie noch, die guten Nachrichten. Dass der Einstieg der Hausärzte die Impfkampagne so anheizen würde, wie es die jüngsten Zahlen zeigen, war nicht unbedingt abzusehen – ein Hoffnungsschimmer im sonst weitgehend trostlosen Corona-Tal. Im Nachhinein erscheint es fast fahrlässig, die Praxen nicht schon früher eingebunden zu haben. Aber dafür fehlte wohl ganz einfach der Impfstoff; Brüssel und Berlin wissen warum.

Womit wir bei der zweiten guten Nachricht wären: dem Aus der eigentlich für Montag geplanten Ministerpräsidentenkonferenz. Ganz abgesehen davon, dass das Grusel-Format seine Dysfunktionalität nun wirklich schon oft genug unter Beweis gestellt hat, ersparen sich Bund und Länder damit auch eine neue, lang nachhallende Peinlichkeit. Was hätte anderes dabei herauskommen sollen als eine neue Reihe kleinteiliger Beschlüsse, die schon als gebrochen gelten können, noch bevor im Kanzleramt die Lichter ausgehen? Offenbar ist nun (zumindest bei einigen) die Einsicht gereift, dass Klarheit und Einheitlichkeit zumindest bei den groben Linien der Corona-Politik unabdingbar sind, um die Akzeptanz der Bürger zu erhalten. Die nahm ja zuletzt auch deshalb ab, weil nur die wenigsten das Regel-Dickicht noch durchschauten.

Der Bundestag ist gefordert

Das Format der MPK hat sich in seiner bisherigen Form überlebt. Dass das manchen Landesfürsten wie Bodo „Candy Crush“ Ramelow nicht gefällt, ist nicht überraschend, muss aber auch nicht weiter irritieren. Bei der angestrebten Änderung des Infektionsschutzgesetzes ist nun der Bundestag gefordert, der sich in der Krise so oft übergangen fühlte. Hoffen wir, dass er es besser macht als die MPK.

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