Ein Skandal? Präsidenten-Alltag!

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Trump begnadigt Ex-Berater Flynn. FRIEDEMANN DIEDERICHS.

Donald Trump hat seinen früheren Sicherheitsberater Michael Flynn begnadigt. Der erste Reflex könnte so sein: Man sieht hier einen scheidenden Präsidenten, der für seine kriminellen Freunde sorgt. Was für eine Missachtung des Rechtsstaates! Doch dieser Vorgang verdient eine differenziertere Betrachtung. Alle Präsidenten der jüngeren Vergangenheit, darunter auch George W. Bush, Barack Obama und Bill Clinton, haben von ihrem Begnadigungsrecht Gebrauch gemacht. Clinton etwa erteilte dem Finanzbetrüger Marc Rich die Absolution, nachdem Richs Frau mehr als eine Million Dollar an die Demokraten gespendet hatte. 100 000 Dollar gingen dabei an die Kampagne Hillary Clintons. So etwas nennt man Bestechung.

Der Fall Flynn wurde stets auch von dem Vorwurf begleitet, das FBI habe dem Sicherheitsberater bewusst eine Falle gestellt. Später bekannt gewordene E-Mails deuten auf diese Version hin. Deshalb kommt die Entscheidung Trumps nicht überraschend. Viel interessanter ist jedoch, ob der Präsident den Rest seiner Amtszeit dazu nutzt, Familienmitglieder wie Tochter Ivanka vorsorglich zu begnadigen – denn über ihr und Schwiegersohn Jared Kushner schwebt die Gefahr von Justiz-Ermittlungen.

Politik@ovb.net

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