Meinung

Streit in der Wiener Koalition: Ein Modell stößt an seine Grenzen

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  • vonMarc Beyer
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Zwei Welten prallen in Wien gerade aufeinander. Während die Kanzlerpartei ÖVP massiv auf die Abschiebung dreier Schülerinnen und ihrer Familien drängte, beklagen die Grünen das Fehlen jeglicher Menschlichkeit. Das wäre ein normaler Vorgang, wenn hier die Opposition toben würde. Für einen Koalitionspartner aber sind es spektakulär schrille Töne.

Das schwarz (in Österreich: türkis)-grüne Projekt wird international aufmerksam beobachtet, nicht zuletzt in Berlin. Anders als in Deutschland bei der GroKo ist in Wien gar nicht erst versucht worden, unterschiedliche Positionen auf einen gemeinsamen Nenner zu reduzieren. Jeder hat auf seinem Gebiet das Sagen. Dieses Konstrukt hat in guten Zeiten Charme, weil der Juniorpartner aus dem Schatten des Großen hervortreten kann. Nun aber, wo die Abschiebepolitik der ÖVP die Grünen im Innersten trifft, stößt das Modell an seine Grenzen.

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Zum zweiten Mal, nach der Debatte um die Aufnahme von Flüchtlingen aus Moria, wird sich die kleinere Regierungspartei schmerzhaft ihrer Machtlosigkeit bewusst. Weil es um den Kern ihrer Politik geht, müssen die Grünen nun Kröten schlucken. Sie haben gewusst, worauf sie sich einlassen. Schwer zu verdauen ist es trotzdem.

Marc Beyer@ovb.net

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