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Meinung:

Ein Jahr nach dem Sturm auf das US-Kapitol: Das System funktioniert

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Friedemann Diederichs
  • Friedemann Diederichs
    VonFriedemann Diederichs
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Wenn sich morgen der Sturm auf das US-Kapitol zum ersten Mal jährt, verbinden sich damit auch besorgte Fragen. 

Wie diese: Welche Langzeitfolgen hat dieser gewaltsame Protest? Wie steht es um die Demokratie der Weltmacht?

Angesichts des Zwei-Parteien-Systems in den USA hat es schon vor der Ära eines Donald Trump immer wieder Zweifel an der Legitimität von Wahlen oder auch Attacken gegen die Demokratie gegeben. Man erinnere sich nur an Richard Nixons „Watergate“ – die kriminelle Bespitzelung des politischen Gegners – oder das Drama bei den Wahlen im Jahr 2000 zwischen George W. Bush und Al Gore. Am Ende haben die Selbstreinigungskräfte der Gesellschaft die Konflikte geregelt – mit Strafen oder höchstrichterlichen Urteilen. Das gilt auch für die Erstürmung des Parlamentsgebäudes am 6. Januar 2021, die nur durch ein Versagen der vorgewarnten Sicherheitskräfte ermöglicht wurde. Mehr als 150 Randalierer wurden bisher verhaftet und abgeurteilt, Joe Biden ist Präsident, und Wahlbetrug-Vorwürfe wurden geprüft und auch von konservativen Richtern verworfen.

Was zeigt: Das System funktioniert trotz aller Schwächen des Zwei-Parteien-Systems, das anderen politischen Strömungen so gut wie keine Chance gibt.

Politik@ovb.net

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