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MEINUNG

Die SPD weiß nicht, wohin sie will: Amerika (ver-)zweifelt an Germany

Georg Anastasiadis online rahmen
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Georg Anastasiadis
  • Georg Anastasiadis
    VonGeorg Anastasiadis
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Einst sprach man von „Partners in Leadership“ zwischen der USA und Deutschland. Doch nach dem russischen Angriff auf die Ukraine, habe Deutschland eher das Gegenteil bewiesen. Nun fordert der SPD-Chef Lars Klingbeil eine Neujustierung der Außen- und Sicherheitspolitik.

„Deutschland muss eine starke Führungsrolle einnehmen“, und dazu brauche es eine „starke Bundeswehr“, verlangt SPD-Chef Lars Klingbeil in seiner neuen außenpolitischen Standortbestimmung für die Partei. Das klingt wie ein freundlicher Schubser für seinen zaudernden Kanzler und wie ein kräftiger Tritt in den Allerwertesten von Fraktionschef Rolf Mützenich – und so ist es wohl auch gedacht. Denn da, wo Offizierssohn Klingbeil seine SPD haben möchte, in der neuen Realität nach der Zeitenwende, sind viele in seiner Partei noch längst nicht angekommen. Mützenich, mittlerweile eine tragische SPD-Figur, träumt noch immer von einer Sonderverständigung mit dem alten Freund Russland und hat das mit seinen Tiraden gegen die Befürworter von Kampfpanzerlieferungen noch einmal auf peinliche Weise bestätigt. Mit seiner maßlosen Attacke auf FDP und Grüne, die er bezichtigte, sie würden „morgen nach Flugzeugen und Truppen schreien“, dürfte er selbst im vorsichtigen Kanzleramt für einiges Erschrecken gesorgt haben.

Denn dort weiß man natürlich, dass Deutschland am Ende um die Entsendung von Kampfpanzern in die Ukraine nicht herumkommen wird. Die Frage ist nur, ob es dem Kanzler zuvor gelingt, auch die USA ins Boot zu holen, wofür in der Sache vieles spricht. Die zwischen Ostalgie, Putin-Panik und neuem Realismus schwankende Politik der SPD hat der britische Historiker Timothy Garton Ash so beschrieben: „Die deutsche Position ist äußerst verwirrt, weil das alte Denken tot ist, aber Neues noch nicht entstanden ist.“

Das ist nicht nur für die Ukraine, die in Putins Schwitzkasten zu sterben droht, ein großes Problem. Wieder erkennt die Welt, dass Europa nicht in der Lage ist, sein Schicksal zu gestalten. Ein drittes Mal in nur 105 Jahren muss Amerika für Frieden und Sicherheit auf dem alten Kontinent sorgen. Die Führung, die Klingbeil von Berlin verlangt, gibt es in Wahrheit nur aus Washington. Die „Partners in Leadership“, zu denen der alte George Bush die Deutschen 1989 ernannte, waren leider nur eine Schönwetterveranstaltung.

Georg.Anastasiadis@ovb.net

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