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Meinung

Die SPD und der Kohleausstieg: Ein bisschen Klima-Neustart

Mike Schier online rahmen
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Mike Schier
  • Mike Schier
    VonMike Schier
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Eine Woche ist es her, dass der plötzlich populäre Olaf Scholz einen „sofortigen Neustart“ beim Klimaschutz gefordert hat. Nun bremste der SPD-Kandidat allzu hochfliegende Erwartungen.

Ein Vorziehen des Kohleausstiegs werde es nicht geben. Schließlich gebe es Vereinbarungen mit Unternehmen und Arbeitnehmern.

Ja, so ist das mit der Klimapolitik: Die überschriftenträchtige Ankündigung ist rasch formuliert, die Umsetzung aber scheitert oft im Detail. Die Episode zeigt, dass die Koalitionsverhandlungen für die ambitionierten Grünen mit allen Parteien schwierig werden könnten, selbst mit dem vermeintlich natürlichen Partner SPD. Und auch wenn das grundsätzliche Anliegen Klimaschutz inzwischen bei allen mehr als ein Lippenbekenntnis ist. Gut möglich, dass sich beim Klima die Deutschland-Koalition aus Union, SPD und FDP am schnellsten einig wäre.

Wer Armin Laschet, Alexander Dobrindt und Christian Lindner in den vergangenen Tagen genau zuhörte, erahnt immer mehr Sympathie für ein solches Bündnis. Nur die SPD ist bislang auffallend schweigsam. Erstens weil der Kanzler vermutlich nicht Scholz hieße. Und zweitens, weil die Eskens und Kühnerts generell eine andere Politik mit Neustart wollen. Nicht nur beim Klima.

Mike.Schier@ovb.net

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