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Meinung

Die Jusos und die Ampel: Keine schöne Weihnachtsbotschaft an den Kanzler

Alexander Weber online rahmen
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Alexander Weber
  • VonAlexander Weber
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Olaf Scholz fängt 2021 da an, wo Helmut Schmidt in der sozialliberalen Koalition 1982 aufhören musste: Mit einer tief gespaltenen SPD! Wer beim Bundeskongress der Jusos in Frankfurt genau zugehört hat, konnte die vielen Zwischentöne in den Reden kaum überhören.

Fast alle Jungsozialisten signalisierten zwar ihre Zustimmung zur Wahl von Olaf Scholz als Bundeskanzler, an etlichen Passagen im Koalitionsvertrag leidet der Parteinachwuchs aber schon heftig, bevor das Regieren der Ampel mit der ungeliebten FDP überhaupt erst losgeht. Motto: Zu viel liberale, zu wenig linke Positionen. Ob Bauen, Verkehr, Mieten oder Steuern – die Reibungsflächen sind schon jetzt so groß, dass Kevin Kühnert, der ehemalige Juso-Chef und heutige Partei-Vize, bereits von anderen Parteibündnissen, sprich einem rot-rot-grünen Bündnis, träumte.

In Kühnerts Ohren wie eine Drohung

Olaf Scholz hörte sich die Wünsche nach mehr „Umverteilung“ und das frustrierte Liberalen-Bashing an und gab seinen jungen Genossen eine Empfehlung: Sie sollten doch lieber die Union attackieren statt den FDP-Koalitionspartner. Und überhaupt: Die Ampel steht laut Scholz für einen Aufbruch, der länger dauern soll als nur vier Jahre.

In den Ohren Kühnerts muss das wie eine Drohung geklungen haben. Seine Priorität liegt woanders. Erst soll mit Scholz wieder ein Sozialdemokrat ins Kanzleramt – und dann werden die vielen jungen Linken in der SPD-Fraktion wie bei den Grünen den Druck nach links auf die Regierung erhöhen. Keine schöne Weihnachtsbotschaft für den neuen Kanzler.

Alexander.Weber@ovb.net

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