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Meinung

Deutsche Verteidigungspolitik: Erkenntnis in der Not

Mike Schier online rahmen
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Mike Schier
  • Mike Schier
    VonMike Schier
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Plötzlich ist die Einsicht in Bezug auf die deutsche Verteidigungspolitik groß. Doch Geld alleine dürfte wenig richten.

Was für ein Armutszeugnis für die deutsche Verteidigungspolitik: Die bis vor Kurzem zuständige Ministerin Kramp-Karrenbauer (CDU) übt sich in Selbstgeißelung („Ich bin so wütend auf uns“), die Wehrbeauftragte Högl (SPD) bezweifelt die „Kaltstartfähigkeit der Bundeswehr“ und der CSU-Chef Söder nennt die Situation „beschämend und peinlich“. Den drei GroKoParteien mit all ihren konservativen Verteidigungsministern (pardon: *innen) fällt gerade auf, dass sie eine Bundeswehr hinterlassen haben, die zwar zur Kontaktnachverfolgung von Infizierten oder zum Schleppen von Säcken taugt, aber leider, leider nicht für den Kampfeinsatz. Nicht mal eine Wehrpflicht schien noch nötig – man war ja in der Nato.

Jetzt ist die Einsicht plötzlich groß. Dass mit Vizekanzler Robert Habeck nun ausgerechnet ein Grüner in Talkshows vorgibt, man müsse mehr in die Einsatzfähigkeit der Bundeswehr investieren, entbehrt nicht einer gewissen Ironie. Vergessen ist der Widerstand gegen die (von Berlin selbst unterschriebene) Erhöhung des Verteidigungshaushalts auf zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Und wie aus einer anderen Zeit wirken auch Prioritätensetzungen, wonach die Bundeswehr vor allem die „Vielfalt unserer Gesellschaft abbilden“ müsse.

Eine Armee muss vor allem: einsatzbereit sein. Personell. Materiell. Im Bündnis mit Partnern. Geld allein dürfte wenig richten, schon jetzt reichen 46,9 Milliarden Euro im Jahr offenbar für nichts. Zentral wäre, endlich auf europäischer Ebene die sicherheitspolitischen Sonntagsreden zu beenden und Mittel und Kräfte zu bündeln. Wenn die EU dafür nicht prädestiniert ist – wofür denn dann?

Mike.Schier@ovb.net

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