Das Gegurke geht weiter

-
+
-

Keine Einigung bei Raser-Regeln. MARCUS MÄCKLER.

Man könnte meinen, der Bundesrat verhandle über die komplexeste Frage der Welt – dabei geht es doch nur um ein bisschen Fingerspitzengefühl. Tempoüberschreitungen sind im Grundsatz falsch, aber sie sind nicht überall gleich gefährlich. Eine Staffelung der Strafen ist also sinnvoll. Wer vor einem Kindergarten oder einer Schule rast, handelt fahrlässiger als jemand, der, sagen wir, auf dem Mittleren Ring etwas drüber ist.

Der Bundesrat hätte am Freitag die Chance gehabt, sich auf einen solchen Vorschlag zu einigen und das Gegurke um verschärfte Strafen für Temposünder endlich zu beenden. Dass die Hängepartie weitergeht, ist den Grünen zu verdanken. Ihr Festhalten am alten, wegen eines Formfehlers gescheiterten Kompromiss scheint inzwischen reine Prinzipsache zu sein. Vielleicht geht es um Verkehrsminister Andreas Scheuer, dem sie den kleinen Erfolg – einen unter vielen Pannen – nicht gönnen wollen. Ihr Beharren hat jedenfalls nur einen Effekt: Die Regeln bleiben lasch, es darf weiter billig gerast werden.

Für alle, die von Schwarz-Grün im Bund träumen, ist die Sache eine Enttäuschung. Wenn man sich nicht mal beim Vernunft-Thema Tempo einigen kann, wie soll es dann bei wirklich schwierigen Fragen zu Lösungen kommen? Ein bisschen weniger Prinzipienreiterei, ein bisschen mehr Kompromissbereitschaft würden helfen.

Marcus.Maeckler@ovb.net

Kommentare