Bitte deaktivieren Sie Ihren Ad-Blocker

Für die Finanzierung unseres journalistischen Angebots sind wir auf die Anzeigen unserer Werbepartner angewiesen.

Klicken Sie oben rechts in Ihren Browser auf den Button Ihres Ad-Blockers und deaktivieren Sie die Werbeblockierung für . Danach können Sie gratis weiterlesen.

Lesen Sie wie gewohnt mit aktiviertem Ad-Blocker auf
  • Jetzt für nur 0,99€ im ersten Monat testen
  • Unbegrenzter Zugang zu allen Berichten und Exklusiv-Artikeln
  • Lesen Sie nahezu werbefrei mit aktiviertem Ad-Blocker
  • Jederzeit kündbar

Sie haben das Produkt bereits gekauft und sehen dieses Banner trotzdem? Bitte aktualisieren Sie die Seite oder loggen sich aus und wieder ein.


Meinung

Vorwürfe gegen Abgeordnete im Umgang mit der Corona-Pandemie: Ein Problem mit der Hygiene

-
+
-
  • Christian Deutschländer
    VonChristian Deutschländer
    schließen

Die Milliarden purzeln nur noch so durcheinander in der Pandemie. Natürlich hat der Staat zu viel für Masken und Schutzmaterial ausgegeben, hat sich in der ersten Welle teils auf Mondpreise eingelassen.

Darüber darf man sich ärgern, man darf spotten über Politiker, die zigtausende Wischmopps zu viel einkauften für Not-Krankenhäuser. Zu einer fairen Betrachtung gehört aber: Wenn der Staat in einer Extremlage nicht handelt, wenn er – Musterfall Impfstoff-Bestellung – zu spät und zu geizig ordert, ist der Schaden hinterher vielleicht um ein Vielfaches höher: monetär, gesundheitlich, politisch.

Aktuelle Artikel zur Corona-Pandemie finden Sie auf unserer OVB-Themenseite.

Eine Grauzone also. Keine Grauzone, sondern Kriminalität ist, wenn Politiker sich an solchen Deals bereichern. Vorwürfe wie gegen den CSU-Mann Nüßlein sowie gegen weitere Halbschattengewächse aus sumpfdunklen CSU-Epochen muss die Justiz mit voller Wucht ahnden. Kontakte zu Firmen, auch aus dem eigenen Wahlkreis, zu vermitteln, ist Aufgabe der gut bezahlten Parlamentarier aller Ebenen; sollte es dafür Rückflüsse in die eigenen Kasse gegeben haben, ist das schlicht eine Straftat.

Weitere Kommentare zu politischen und gesellschaftlichen Themen finden Sie hier.

Für CSU und CDU wirken solche Vorwürfe im Wahljahr verheerend. Gerade aus Bayern sollten nun wirksame Vorstöße für mehr politische Hygiene kommen. Verschärfte Verhaltenskodizes, viel weitergehende Transparenzregeln und drastische Sanktionen, auch parteiintern – die Union sollte sich hier schnell an die Spitze stellen, ehe sich Einzelfälle zum Systemversagen addieren.

Christian.Deutschlaender@ovb.net

Mehr zum Thema

Kommentare