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Querdenker und Verfassungsschutz: Nur im Protest vereint

MIKE SCHIER
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Vor einigen Tagen haben Soziologen aus Basel in einer interessanten Studie belegt, wie bunt die Truppe der selbst ernannten Querdenker in Wirklichkeit ist.

Bei der letzten Bundestagswahl haben 21 Prozent die Grünen gewählt, 17 die Linke, lediglich 14 Prozent die AfD. In der öffentlichen Darstellung dominiert dagegen die Nähe zu Reichsbürgern oder Neonazis, die die Bewegung für sich vereinnahmen möchten. Tatsächlich eint das Grüppchen nur die Skepsis gegenüber den (aktuellen) staatlichen Autoritäten – als kleinster gemeinsamer Nenner.

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Genau diese Vielschichtigkeit macht die Entscheidung über die Beobachtung durch den Verfassungsschutz so schwierig. Zunächst gilt: Protest in Zeiten, in denen der Staat massivste Eingriffe in Grundrechte vornimmt, ist vollkommen legitim und darf nicht pauschal als radikal verurteilt werden. Auch in Corona-Zeiten herrscht Meinungsfreiheit! Anders verhält es sich mit Reichsbürgern, Rechtsextremen, Antisemiten und Demokratiefeinden – ihnen muss der Staatsschutz genau auf die Finger schauen. Nur: In den meisten Fällen ist dies längst der Fall.

Natürlich muss man die Sorge Ernst nehmen, es könne aus diesem seltsamen Bündnis von Normalos, Impfgegnern, Esoterikern und Neonazis etwas Neues, gar Gefährliches entstehen. Doch zugleich deutet vieles darauf hin, dass es sich nur um eine kurzzeitige Protestallianz handelt, eben weil die Motivlage so unterschiedlich ist. Der Verfassungsschutz sollte seine Kräfte also einteilen und nur die beobachten, von denen Gefahr ausgeht.

Mike.Schier@ovb.net

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