Meinung

Störaktionen im Bundestag: Saboteure der Demokratie

MARCUS MÄCKLER
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MARCUS MÄCKLER

Seit ihrem Einzug in den Bundestag führt die AfD in Inhalt und Stil einen Unterbietungs-Wettkampf mit sich selbst. Da darf es nicht wundern, dass es immer noch ein bisschen tiefer geht.

Am Mittwoch verschafften einzelne Abgeordnete rechten Youtubern und Aktivisten offenbar Zugang zum Reichstag, wo die Szenegrößen dann andere Parlamentarier bedrängten, beschimpften und sich dabei lustvoll filmten. Demokratie, das hat die AfD längst verinnerlicht, sabotiert man am besten von innen.

Das ist keine Lappalie und auch nicht einfach eine von vielen Geschmacklosigkeiten, die sich die Partei wieder und wieder leistet. Es war der Versuch, in aufgeheiztem Klima – es ging um das Infektionsschutzgesetz – parlamentarische Prozesse zu stören und politische Gegner einzuschüchtern. Hinterher wollte natürlich niemand etwas mit der Sache zu tun gehabt haben. Unsinn. Die AfD-Fraktion kennt ihre sogenannten freien Medienmacher, sie lädt sie zu „Kongressen“ in den Bundestag ein und hofiert sie im Netz. Ihr Störverhalten vom Mittwoch war alles, aber nicht unvorhersehbar.

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Die Vorfälle werden Konsequenzen haben: Kurzfristig, für die einzelnen Türöffner von rechts. Und langfristig, für das Verhältnis der demokratischen Parteien zur AfD. Wer Verschwörungsgläubige auf die politische Konkurrenz hetzt, hat eine Grenze überschritten. Wen ist die AfD noch bereit, mit niederer Absicht in den Bundestag zu schleusen? Traurig, dass man sich solche Fragen stellen muss.

Marcus.Maeckler@ovb.net

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