Der Bundestag Zu viel Ritual, zu wenig Relevanz CHRISTIAN DEUTSCHLÄNDER

Der Bundestag. Zu viel Ritual, zu wenig Relevanz .

CHRISTIAN DEUTSCHLÄNDER

In seinen guten Zeiten war der Bundestag ein großes Parlament. Im Moment ist er leider nur ein volles. Jetzt fallen die Volksvertreter damit auf, die Debatten von 38 auf 30 Minuten zu verkürzen, um Nachtsitzungen zu vermeiden. Unverzüglich, mit großer Mehrheit, beschließen sie das, um ihre angegriffene Gesundheit zu schützen.

Das Klischee vom faulen Politiker ist billig und fast immer falsch – engagierte Abgeordnete reiben sich auf zwischen Wahlkreis und Bundestag. Trotzdem hat der Beschluss einen faden Beigeschmack, nicht nur für manchen Nachtarbeiter mit einem Bruchteil dieses Stundenlohns. Dem Parlament sind die Prioritäten verrutscht. Das Problem sind nicht Berliner Debattenminuten – sondern Themen und Tempo. Rituell kaut man Entwürfe der Regierung durch. Eigene Initiativen, fraktionsübergreifende, die Gesellschaft prägende Debatten sind selten. Symptomatisch war 2015, als die hasenfüßigen damaligen Abgeordneten wochenlang alles diskutierten, nur nicht das lichterloh brennende Thema Flüchtlinge. Oder seit 2018: Wie die Fraktionen still im Eilverfahren höhere Partei-Zuschüsse durchjagten, aber die überfällige Verkleinerung des aufgeblähten Parlaments seit Jahren verschleppen. Damit ja keiner ein Mandat hergeben muss.

Solch ein Versagen ist katastrophal für das Ansehen des Parlaments. Es braucht weniger Ritual und mehr Relevanz. Viel kleiner, aktueller, selbstbewusster. Nicht viele Abgeordnete haben den Draht zum Bürger verloren – aber auffallend viele Menschen das Interesse am Bundestag, dem einzigen Gremium, das sie direkt wählen.

Christian.Deutschlaender@ovb.net

Kommentare