Der Bund und Corona Purzelbäume im Kanzleramt CHRISTIAN DEUTSCHLÄNDER

Der Bund und Corona. Purzelbäume im Kanzleramt .

CHRISTIAN DEUTSCHLÄNDER

Politik ist ein raues Geschäft. Ohne Skrupel zerfleddern mehrere Ministerpräsidenten seit Tagen die Bundes-Absprachen bei den Corona-Lockerungen. Das ist ein Zeichen, wie weit die Autorität der Kanzlerin ihren Zenit überschritten hat – es hat aber auch strukturelle Gründe. Wenn der Kanzleramtschef verkündet, was in Deutschland wann wieder öffne, ist das drollig. Er könnte auch das Wetter der nächsten Woche anordnen. Die Wahrheit ist: Im Regierungsviertel können sie Purzelbäume schlagen – die Verantwortung liegt fast vollständig bei den Ministerpräsidenten. Die Länder entscheiden über Maßnahmen und Zeitpläne. Und das ist gut so, zumindest für Bayern.

Die Infektionen haben regional riesige Unterschiede, da lässt sich wenig von Rostock bis Rosenheim überstülpen. Alle gleich schnell, alle gleich langsam? Das ist kein Selbstzweck. Der „Flickerlteppich“ ist ein funktionierender Föderalismus in Kernbereichen des Lebens. Der Bayer Söder, der ein Vorpreschen der Kollegen beklagt, hat das seit März ja selbst mehrfach genau so gemacht.

Dem Bund bleibt beim Lockern die Nebenrolle der Moderation. Bei allem Murren über Merkel: Sie ist (diesmal) durchaus in der richtigen Richtung unterwegs, auch mit der Idee einer „Bremse“, wenn örtlich Infektionen stark steigen. Dringender wäre aber, dass sich der Bund um seine echte Aufgabe kümmert: ein Konzept für eine vorsichtige, aber europawürdige Grenzpolitik und ein starker Plan für ein Konjunkturpaket nach dieser Krise. Vielleicht mag man sich in Berlin darauf mal fokussieren.

Christian.Deutschlaender@ovb.net

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