Der Bürger spürt: Da ist was faul

Dauer-Streit ums Wahlrecht. CHRISTIAN DEUTSCHLÄNDER.

In der Corona-Krise haben es Theater schwer. Nur eine absurde Komödie spielt ohne Pause vor 700 Plätzen weiter: Unverdrossen setzt der Bundestag sein Schauspiel fort, so zu tun, als würde er an einer Wahlrechtsreform arbeiten. Alle paar Wochen legen die Fraktionen reihum Ideen für eine Bundestags-Verkleinerung vor. Manche sind abstrus: etwa die Obergrenze von 750, also mehr als derzeit; oder die Zusage, die Reform gewiss zu machen, leider nur nicht jetzt, aber vielleicht noch im aktuellen Jahrhundert. Zudem ist jeder Vorschlag genau so getüftelt, dass er die eigenen Mandate mehrt und die der anderen Fraktionen senkt, deshalb ist keiner mehrheitsfähig. Also bleibt alles wie es ist, der Bundestag wächst, was allen Fraktionen insgeheim recht ist. Im aufgedunsenen Parlament gehört das betrübte Kopfwiegen zur Schauspielkunst.

Es wäre möglich, mit einer Deckelung noch für 2021 ein weiteres Anwachsen zu verhindern. Doch dazu müssten sich alle bewegen, jeder nachgeben. Kurzfristig würde das die Fraktionsmanager und Parteikassen schmerzen. Auf längere Sicht wäre ein Fortsetzen der Taktiererei aber fataler. Der Normalbürger vertieft sich nicht in die komplizierte Machtmathematik des bedingt auszugleichenden Überhangmandats – aber er spürt, dass seine Abgeordneten jahrelang tricksen in einer Frage, die ihre Pfründe betrifft. Er hat und wird das auch nicht vergessen. Denn so ein Verhalten kommt nicht gut an in Monaten, in denen die Politiker den Bürgern im Eiltempo gravierende Einschränkungen abverlangen.

Christian.Deutschlaender@ovb.net

Kommentare