Brexit-Abstimmung May braucht ein Wunder ALEXANDER WEBER

Brexit-Abstimmung. May braucht ein Wunder .

ALEXANDER WEBER

Wieder einmal steht im britischen Unterhaus eine „Schicksalsabstimmung“ über den Brexit an, und wenn man die Zeichen in London richtig deutet, steht vor dem morgigen Hammelsprung der Abgeordneten nur eines fest: In letzter Minute verschieben wie im Dezember kann Theresa May die Stunde der Wahrheit nicht noch einmal. Die Premierministerin ist längst eine Getriebene, die Herrin des Verfahrens schon lange nicht mehr. Schafft sie morgen im Unterhaus kein politisches Wunder, erlebt sie eine weitere Niederlage und müsste ihren Hut nehmen.

Dann läge der Ball bei den Abgeordneten im Parlament. Wie man hört, gibt es im Unterhaus längst überfraktionelle Bestrebungen, den „worst case“ abzuwenden: einen Brexit ohne Vertrag zum Schaden des ganzen Landes. Doch auf welcher Grundlage? Umfragen zeigen aktuell sogar, dass eine Mehrheit der Briten die Finger ganz von einem Brexit lassen will. Also ein zweites Referendum? Oder eine Unterhaus-Neuwahl, bei der sich die Parteien klar positionieren müssen: bleiben oder gehn ? Neben den zerstrittenen Tories wäre das vor allem für die mutlose Labour-Opposition eine Herausforderung.

In jedem Fall spielt der Faktor Zeit eine zunehmend große Rolle. Der Austrittstag 29. März rückt unerbittlich näher und selbst, wenn London eine Verlängerung der Frist beantragt und die Brüsseler 27 zustimmen, taucht ein Füllhorn neuer Fragen auf. Ein Beispiel: Im Mai ist Europawahl und Großbritannien sollte nicht mehr dabei sein. Gilt das dann noch?

Politik@ovb.net

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