Bilanz der Sicherheitskonferenz Das Europa der Floskeln

Bilanz der Sicherheitskonferenz. Das Europa der Floskeln .

MIKE SCHIER

Der Charme der Sicherheitskonferenz war es immer, dass auf kleinstem Raum unterschiedlichste Sichtweisen aufeinander prallten. Wenn Joschka Fischer den USA in der Debatte um den Irak-Krieg sein „I’m not convinced“ entgegenschleuderte, wurde internationale Politik greifbar. 2020 wartete man – gerade von den deutschen Vertretern – auf solche Momente vergebens. Eine der bemerkenswertesten Reden hielt Frank-Walter Steinmeier, von dem als Bundespräsident qua Amt rhetorische Zurückhaltung verlangt wird. Für eine Konferenz, die Debatten fördern will, ist das ein unbefriedigendes Zeugnis.

Um es klar zu sagen: Es liegt nicht am Gastgeber Wolfgang Ischinger, der mehrfach Diskussionen anmahnte und sie mit der fatalistischen Ausgangsthese vom verschwindenden Westen provozieren wollte. Als Antwort bekam er von US-Außenminister Mike Pompeo ein schönes Märchen vom blühenden westlichen Bündnis und gegenseitigem Respekt. Offenbar folgt er seinem Präsidenten nicht mehr auf Twitter. Steinmeier wiederum sprach von deutscher Verantwortung und dass man nach drei Jahren ja mal dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron auf seine Reformvorschläge antworten könnte. Der deutsche Außenminister, von Amts wegen für beides zuständig, sagte auch irgendwas – es war schon tags darauf vergessen. Und die Franzosen warten weiter.

Von einem europäischen Aufbruch in der Außen- und Verteidigungspolitik war auf der Siko nichts zu spüren. Die Brexit-Briten glänzten gar durch Abwesenheit. Stattdessen reihten die Redner diplomatische Floskeln aneinander, wie das deutsche Mantra nach „mehr Verantwortung“. Kein Wunder, dass Macron ungeduldig wird.

Mike.Schier@ovb.net

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