Die Biene sticht nur einmal

Neue Volksbegehren-Pläne. VON DOMINIK GÖTTLER.

Ausgerechnet die Biene hat den Naturschützern in Bayern einen unerwarteten Höhenflug beschert. Mit dem süßen Honigboten auf den Plakaten verzückten die Initiatoren des Artenschutz-Volksbegehrens die Bevölkerung und zwangen die Staatsregierung zu einem der weitreichendsten Naturschutzgesetze Deutschlands. Als Ministerpräsident Söder erkannte, dass der Kurswechsel nicht mehr abzuwenden war, hatte er viel Mühe, Partei und Koalitionspartner davon zu überzeugen, den grünen Schwenk zum eigenen Erfolg umzudeuten. Bei vielen Stammwählern aus der Bauernschaft ist das bis heute nicht gelungen.

Tatsächlich zeigt sich ein Jahr nach der Annahme, dass die Staatsregierung dem Volksbegehren manche Schwäche wie den starren Mähzeitpunkt genommen hat. Die Änderungen beim Schutz der Streuobstwiesen hingegen widersprechen klar dem Grundgedanken der Initiatoren. Die wachen derweil beharrlich über die Umsetzung – mit der Macht von 1,7 Millionen Unterschriften im Rücken.

Dass Bayerns Naturschützer Gefallen an der außerparlamentarischen Einflussnahme gefunden haben, zeigen die Pläne für das nächste Volksbegehren, diesmal zum Dauerbrenner Flächenfraß. Doch hier dürfte es deutlich schwieriger werden, die Massen zu mobilisieren. Nicht nur, weil niemand absehen kann, wie lange das Coronavirus noch sein Unwesen treibt. Sondern vor allem, weil ein passendes Poster-Tierchen für das eher sperrige Thema fehlt. Eine Biene sticht schließlich nur einmal.

Dominik.Goettler@ovb.net

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