Beleidigungen auf Facebook Merkwürdige Meinungsfreiheit

Beleidigungen auf Facebook. Merkwürdige Meinungsfreiheit.

MARCUS MÄCKLER

Manchen Menschen geht ihre Meinung über alles, sie ist ihnen sogar wichtiger als Fakten oder die Würde anderer. Politiker bekommen das besonders oft zu spüren. Renate Künast (Grüne) hat sich nun von einem Berliner Gericht bescheinigen lassen, was sie dulden muss und was nicht. Dabei ist ein kleines Glossar des Sagbaren herausgekommen – das man nicht unbedingt verstehen muss.

Konkret geht es um 22 Facebook-Kommentare, in denen Nutzer die Grüne beschimpft hatten, weil die sich angeblich im Jahr 1986 für straffreien Sex mit Kindern ausgesprochen hatte (was Künast bestreitet). In einer ersten Entscheidung hatte das Gericht geurteilt, die Kommentare gehörten „haarscharf“ in den Bereich der Meinungsfreiheit, weil sie „sachbezogene“ Kritik darstellten. Darunter fiel etwa das Wort „Drecks Fotze“ (sic!) – wobei der Sachbezug hier offensichtlich genitalen Charakter hat.

Künast legte Einspruch ein und bekam teilweise Recht. Sechs der Kommentare seien „ehrherabsetzend“ und deshalb als Beleidigung zu werten – unter anderem „Stück Scheisse“. Äußerst merkwürdig ist allerdings, was noch immer unter Meinungsfreiheit fällt: „altes grünes Dreckschwein“, „Pädophilen-Trulla“ oder „Gehirn Amputiert“. Aber bitte nur, wenn der Sachbezug gegeben ist.

Markus.Maeckler@ovb.net

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