MEINUNG
Beginn der Fraktionsklausuren: Wo sind die Ideen?
VonMike Schierschließen
Seit einer Ewigkeit treffen sich zum Jahresauftakt die Landtagsfraktionen zu ihren Klausuren. Einst waren das Spektakel, die CSU stürzte einmal sogar ihren Chef. Inzwischen verkommen die Treffen zum Ritual.
Die CSU wird wieder einmal Markus Söder beklatschen. Und die Oppositionsparteien werden wieder einmal auf Markus Söder schimpfen. Alles andere wäre überraschend.
Dabei könnte die Opposition im Jahr der Landtagswahl schon etwas Inspiration gebrauchen. Es war ein Armutszeugnis, dass den Sozialdemokraten zum Jahresausklang nicht mehr als ein Volksbegehren gegen die 10H-Regelung für Windräder einfiel. Vor einem Jahr wäre die Idee prima gewesen. Jetzt, wo sich die CSU unter mächtigem Zähneknirschen aber selbst von diesem Irrweg verabschiedet hat, kommt ein Begehren mit seinen starren Fristen schlicht zu spät. Das passt insgesamt ins Bild: Auch mit den Untersuchungsausschüssen im Landtag blickt die Opposition lieber nach hinten als nach vorn: Maskendeals, Münchner Stammstrecke, Deutsches Museum in Nürnberg. Klar: Man kann der Staatsregierung einiges vorwerfen – aber gewinnt man damit Wahlen?
Es sollte darum gehen, das Bayern der Zukunft zu gestalten, und da scheint dem daueraktiven Söder mehr einzufallen als allen anderen. Und die besten Oppositionsideen (Kitas, Artenschutz, Windräder) macht er sich einfach zu eigen. Vielleicht spart die Opposition ihr Pulver ja deshalb nur auf. Bis kurz vor der Wahl.