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Meinung

Atomstreit mit Brüssel: Gespielte grüne Empörung

Georg Anastasiadis online rahmen
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Georg Anastasiadis
  • Georg Anastasiadis
    VonGeorg Anastasiadis
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Gewaltig war die Empörung bei den deutschen Grünen, als die EU-Kommission ausgerechnet am Silvesterabend der Atomkraft das Qualitätssiegel „nachhaltig“ verlieh. 

Doch all den Drohungen und Verwünschungen aus Berlin folgt nun – rein gar nichts. Deutschland werde sich bei der Abstimmung über den Brüsseler Energieplan enthalten, verlautete gestern etwas kleinlaut aus der Ampelkoalition. Selbstverständlich aus den edelsten Motiven: Man dürfe dem von rechten Kräften bedrängten französischen Präsidenten Emmanuel Macron in dessen Präsidentschaftswahlkampf nicht in den Rücken fallen!

Selten ist eine Partei schöner umgefallen als die Grünen im Atomstreit mit der EU. Ein bisschen Protest-Folklore für die eigenen Anhänger, das muss genügen. Ein abgekartetes Spiel? Natürlich. Längst hat man sich in der Ampel damit abgefunden, dass Europa nicht mehr nach der Pfeife der kauzigen Deutschen tanzen will. Nicht in der Migrationspolitik, erst recht nicht bei der Energie und beim Atomausstieg. Der Wind hat sich gedreht. Angela Merkel ist weg. Jetzt schwingt der Franzose Macron den Taktstock in Europa. Der von Ursula von der Leyen aufgeschriebene EU-Atomplan folgt erwartungsgemäß seinen Wünschen.

Das muss, sieht man von der künftig französisch-italienisch geprägten Europolitik ab, nicht zwangsläufig zum Schaden der Bundesbürger und der deutschen Unternehmen sein. Bezahlbar (und überhaupt sicher verfügbar) bleibt für sie die Energie nur, wenn nicht alle Europäer gleichzeitig deutschen Obsessionen folgen und zugleich aus Atom und Kohle aussteigen – wenn die Deutschen künftig also den gemeinsamen EU-Strommarkt anzapfen können, falls Wind- und Sonnenenergie bei Dunkelflauten nicht ausreichend zur Verfügung stehen. In Wahrheit wissen das auch die Grünen. Dass sie sich als Öko-Partei dennoch spreizen, mag man verlogen finden oder verständlich. Viel schlimmer aber ist, dass auch die anderen Parteien, auch Union und FDP, gute Miene zum bösen Spiel machen.

Georg.Anastasiadis@ovb.net

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