Anschieben und lenken

Die Koalition und das Kfz. CHRISTIAN DEUTSCHLÄNDER.

Sobald es um die Unterstützung der Autobranche geht, kocht auf der linken Herdplatte in Deutschland ein seltsames Gemisch aus Neiddebatte, Kapitalismuskritik und Klima-Fundamentalismus hoch. Immer wieder, und jedes Mal falsch. Es geht um eine Schlüsselindustrie für Deutschland, gerade für Bayern, die unseren Wohlstand trägt. Wer sie kleinkriegen will, kämpft für Massenarbeitslosigkeit und exorbitante Staatsschulden.

Die Wirtschaft zu stabilisieren, geht deshalb nicht ohne Autobranche und ihre Millionen Jobs. Trotzdem ist es klug, dass sich die Koalition nicht auf eine undifferenzierte Kaufprämie eingelassen hat. Das hätte kurzfristig geholfen, aber nicht langfristig gewirkt. Der Staat darf, wenn er Subventionen zückt, auch lenkend eingreifen. Jetzt werden E-Autos und Hybride über die für alle Produkte geltende Mehrwertsteuersenkung hinaus gefördert, hinzu kommen Wasserstoffprogramme. Zum Paket gehören auch eine neue, an Ökologie ausgerichtete Kfz-Steuer und der Ausbau der Lade-Infrastruktur. Gut so: Das gibt der Autobranche einen weiteren Schubs.

Den braucht’s, denn die großen Konzerne haben zu lange auf die Zukunft von Benzin und Diesel gesetzt. Und manche Partei verstand zu spät, dass die Mobilität immer stärker mit Technologie, Ökologie und Stadtplanung verknüpft ist. Das Koalitionspaket bildet diese Lernkurve ab.

Christian.Deutschlaender@ovb.net

Kommentare