Meinung

Europa vor historischer Woche: An ihren Taten sollt Ihr sie erkennen!

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  • vonAlexander Weber
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Der Begriff wird inflationär gebraucht, aber diesmal hat er seine Berechtigung: Die EU steht vor einer historischen Woche der Entscheidung darüber, in welcher Verfassung sie im Innern und in welcher Profilierung sie nach außen in Zukunft auftreten wird.

Zunächst entscheidet das Brüsseler Treffen darüber, was der im Sommer als großer Erfolg gefeierte 1,8-Billionen-Euro-Rettungsfonds tatsächlich wert ist. Solange Polen und Budapest Corona-Hilfen und Haushalt blockieren – wenig. Hier ist insbesondere EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen aufgerufen, mit einem Alternativplan die Vetos der Regelbrecher auszuhebeln und so den Corona-gebeutelten Mitgliedstaaten jene Gelder zukommen zu lassen, die sie dringend brauchen. Da könnte die Deutsche einmal mit Taten statt pathetischer Worte glänzen.

Auch nach außen müssen endlich Weichen gestellt werden. Nicht nur mit einer vernünftigen Lösung des Dauer-Ärgernisses Brexit. Sondern auch in einer starken Botschaft an den Dauer-Querulanten Erdogan. Dessen Politik gezielter Provokationen verlangt eine überfällige Antwort: Einen Beschluss, dass die Türkei unter Erdogan kein EU-Mitglied werden kann und deshalb Beitrittsprozess und Fördergelder an Ankara sofort eingestellt werden.

Alexander.Weber@ovb.net

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