Amtsenthebung gegen Trump Ein düsterer Moment FRIEDEMANN DIEDERICHS

Amtsenthebung gegen Trump. Ein düsterer Moment.

FRIEDEMANN DIEDERICHS

Nun weiß Donald Trump, welche politische Anklage ihn erwartet: Er soll in der Ukraine-Affäre sein Amt missbraucht und den Kongress bei den Ermittlungen behindert haben. Die Beweise seien „unbestreitbar“, sagen die Demokraten – wohl wissend, dass die Republikaner gleich eine dreifache Verteidigung aufgefahren haben: Es gebe eben keine klaren Indizien für ein Fehlverhalten, sagen sie. Und: Es sei doch völlig legitim, Außenpolitik manchmal an Bedingungen zu knüpfen. Zudem sei es Trump um Korruptionsbekämpfung gegangen – und vieles, was sich Joe Biden und dessen Sohn in der Ukraine geleistet hätten, rieche stark nach solcher Korruption.

Am Ende werden die Bürger bei der Wahl im November 2020 durch ihre Stimmabgabe entscheiden, ob das Amtsenthebungsverfahren, das im US-Senat am Ende an der konservativen Mehrheit scheitern dürfte, angemessen war oder nicht. Umfragen in Bundesstaaten wie Wisconsin, Michigan oder Ohio – in denen 2016 die Wahl entschieden wurde – zeigen: Eine Mehrheit der Befragten ist dort gegen eine Amtsenthebung Trumps. Dennoch: Die Indizien dafür, dass sich Trump versündigt hat, sind stark und bieten kaum Raum für Interpretationen. Auch deshalb ist das „Impeachment“ ein düsterer Moment in der Geschichte der USA.

Politik@ovb.net

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