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AfD-Parteitag trotz Corona: Risiko und Kalkül

Marcus Mäckler
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Marcus Mäckler

Dass die AfD trotz Corona-Pandemie auf Präsenzparteitagen beharrt, sieht Marcus Mäckler als Risiko mit Kalkül

Das Beharren auf der Extrawurst ist schon bemerkenswert. Während dem Land verschärfte Corona-Regeln drohen, will Bayerns AfD am Samstag auf Biegen und Brechen einen Parteitag mit hunderten Teilnehmern abhalten. Dass der Kreis Roth die Veranstaltung am Montag untersagte, scheint die Partei nur mehr anzuspornen: Man will klagen. Die Satzung erfordere halt einen Parteitag, heißt es trotzig, als sei man gezwungen, sehenden Auges in ein potenzielles Superspreader-Event hineinzulaufen.

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Offenkundig geht es der AfD nicht einfach darum, brav die selbst gemachten Regeln einzuhalten. Das Treffen in Greding soll stattdessen ein provokantes Zeichen nach innen und außen sein. Seit Monaten schon versucht die Partei (in Bayern wie im Bund) Corona als Mobilisierungsthema zu kapern. Trotz des Geraunes über eine „Corona-Diktatur“ gelang das bisher nur mittelgut. Mit einem als Widerstand inszenierten Parteitag könnte man aber in der Corona-Leugner-Szene punkten. Erst in Bayern und dann, eine Woche später, beim Bundesparteitag in NRW. Aus AfD-Sicht gilt: Das Kalkül rechtfertigt das Risiko.

Die Frage ist, ob die Entscheidung des Rother Landratsamts rechtlich wasserdicht ist. Es argumentiert mit dem generellen Verbot großer Veranstaltungen und den Infektionszahlen. Parteitage sind aber besonders geschützt. Die Angriffsfläche ist wohl da. Die AfD wird sie lustvoll nutzen.

Marcus.Maeckler@ovb.net

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