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Ärger um Kampfjet: Durchschlagt die Strukturen!
VonChristian Deutschländerschließen
Der Ärger um den Kauf des Kampfjets F-35 entpuppt sich als Musterfall deutscher Dusseligkeit.
Erstens: Die deutsche und europäische Rüstungsindustrie versäumt, ein vergleichbares eigenes Kampfflugzeug zu entwickeln. Zweitens: Wir bestellen für zehn Milliarden Euro welche aus den USA, nur leider fehlt da im 13. Spiegelstrich eine Genehmigung im Instrumentenflug für deutschen Luftraum, und das wird leider auch nicht zeitnah zu klären sein. Drittens: Es wird alles teurer als gedacht. Viertens: Falls der Jet doch kommt, kriegen wir den Flugplatz nicht fertig. Sind ja nur noch vier Jahre Zeit!
Kein Scherz. Sondern die Realität einer Rüstungspolitik, die in Kriegszeiten in Europa zum Sicherheitsrisiko wird. Geld allein, das zeigt das 100-Milliarden-Paket, löst das Problem nicht. Selbst wenn Deutschland das Zwei-Prozent-Ziel der Nato einhielte, wäre die Bundeswehr nicht rasch einsatzbereit. Zugrunde liegen eher ein massives Struktur-, und schon auch ein Bräsigkeitsproblem.
Ja – das reicht lange zurück in die Amtszeiten etlicher Verteidigungsminister auch von CDU und CSU, denen Expertise und Durchsetzungskraft fehlten, um die Verkrustungen der Rüstungsbürokratie zu sprengen. All das allein an der aktuellen Ministerin Lambrecht (SPD) festzumachen, wäre unfair. Trotzdem zeigt sie noch nicht mal in Ansätzen, sich von den Vorgängern abzuheben. Kanzler Scholz hat (auch) hier Ende 2021 eine schlechte Wahl getroffen und sollte sehr ernst darüber nachdenken, das zu korrigieren.