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Der Winter nach dem Frühling: Was die Demokratiebewegung braucht

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Klaus Rimpel
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Die arabische Demokratiebewegung begann vor 10 Jahren und braucht wirtschaftlichen Aufschwung, um Erfolg zu haben.

In diesem Corona-Winter scheint der Arabische Frühling weit weg: Genau zehn Jahre ist es jetzt her, dass sich im tunesischen Sidi Bouzid der Gemüsehändler Mohamed Bouazizi selbst anzündete, weil er keine Lebensperspektive mehr für sich sah. Es war das Fanal für eine Protestwelle, die Diktatoren wie Ben Ali in Tunesien und Muammar al-Gaddafi in Libyen hinwegfegte.

Die Hoffnung, die sich damals in der Krisen-Region breitmachte, ging in blutigen Bürgerkriegen wie in Syrien und in der Rückkehr der Autokratie wie in Ägypten unter. Doch es wäre fatal, daraus die Lehre zu ziehen, dass arabische Staaten prinzipiell für die Demokratie nicht geeignet wären.

Das Beispiel Tunesien beweist, dass Demokratie im Nahen Osten durchaus eine Zukunft haben kann. Der Staat, in dem der Arabische Frühling seinen Anfang nahm, zeigt aber auch die zentrale Hürde: Ohne wirtschaftlichen Aufschwung funktioniert es nicht! Bouazizi starb, weil der Staat seinen Gemüse-Stand schloss und ihm so die Lebensgrundlage nahm.

Und so gehen auch jetzt wieder viele Tunesier auf die Straße, weil auch die frei gewählten neuen Regierungen in Tunis es nicht geschafft haben, den Menschen eine bessere Zukunft zu bieten. Auch wenn wir in diesen Zeiten mit unseren Corona-Schulden das nicht hören wollen: Ohne Europas Hilfe, vor allem ohne faire Wettbewerbsbedingungen, wird diese Region nicht auf die Beine kommen. Die Krisen dort zu ignorieren, wird sich rächen. Armut und Kriege dort bedeuten: Neue Flüchtlingswellen bei uns.

Schreiben Sie dem Autor: Klaus.Rimpel@ovb.net

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