Bundesarbeitsgericht

Prüfen Sie Ihren Urlaubsanspruch - Nach diesem Urteil könnten Sie mehr haben, als Sie denken

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Haben Sie schon Ihren Urlaub für dieses Jahr geplant?

Es ist immer wieder ein Streitthema: Verfallen Urlaubstage, wenn man sie nicht nimmt? Ein aktuelles Urteil bringt endlich Klarheit.

Wer seinen Urlaub nicht beantragt, hat Pech und verliert seinen Anspruch? Mitnichten. Denn Arbeitnehmer müssen nicht damit rechnen, dass Urlaubstage automatisch verfallen. Das hat das Bundesarbeitsgericht in Erfurt nun entschieden.

Richter fällen wichtiges Urteil zu Urlaubstagen

Das Grundsatzurteil sei eine Weiterentwicklung der Rechtsprechung zu Urlaubsansprüchen, erklärten die Bundesarbeitsrichter. Demnach müssen Arbeitgeber ihre Angestellten rechtzeitig informieren, nicht beantragten Urlaub zu nehmen und darauf hinweisen, dass er sonst erlischt.

Arbeitnehmer sollten nun prüfen, ob sie doch noch Anspruch auf Urlaub haben, meinen Experten laut der Nachrichtenagentur dpa. "Ich würde Arbeitnehmern raten, verfallen geglaubte Urlaubsansprüche nachzufordern - solange es keine tarifliche Verfallsklausel oder eine Verjährung der Ansprüche gibt", sagte der Tübinger Arbeitsrechtler Hermann Reichold. Mehrere Arbeitsrechtler bezeichneten das Urteil als "arbeitnehmerfreundlich".

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Arbeitgeber müssen rechtzeitig über Urlaubstage informieren

Allerdings sieht Reichold mehr Aufwand für den Arbeitgeber. Sein Göttinger Kollege, der Arbeitsrechtler Olaf Deinert entgegnet, das Urteil bedeute zwar mehr Aufwand, "als gar nichts zu tun". "Aber die meisten Arbeitgeber prüfen ohnehin, wie viel Urlaubsansprüche ihre Beschäftigten haben", betonte Deinert.

Die Bundesarbeitsrichter entschieden, dass Arbeitgeber "klar und rechtzeitig" über nicht genommen Urlaub informieren müssen. Allerdings ließen sie offen, wann ein Hinweis rechtzeitig gegeben wurde. "Dieser Punkt wird die Rechtsprechung in Zukunft sicher noch beschäftigen", sagte Oliver Klose, Sprecher beim Bundesarbeitsgericht. Nach Deinerts Einschätzung wird eine "in allgemeiner Form an die Belegschaft gerichtete Information" wohl kaum genügen.

Forscher klagt auf Auszahlung nicht genommener Urlaubstage

Geklagt hatte ein ehemaliger Wissenschaftler der Max-Planck-Gesellschaft in München. Dieser wollte 51 Urlaubstage aus den Jahren 2012 und 2013 ausgezahlt bekommen. Er hatte diese bis zum Ende seines Arbeitsvertrages nicht genommen.

Allerdings wies die Max-Planck-Gesellschaft nach eigener Aussage per E-Mail auf die Urlaubsansprüche hin. Der Forscher dagegen bestreitet, frühzeitig per Mail informiert worden zu sein. Wegen der unklaren Faktenlage fällte das Bundesarbeitsgericht in dem konkreten Fall kein Urteil, sondern verwies ihn erneut an das Landesarbeitsgericht München.

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anb

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