Rosenheim: Diskussion um Stellenplan

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- 03.02.12
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Schwerpunkte bei Umschichtungen im Stadtrat dargelegt

Diskussion um Stellenplan

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Rosenheim - Eigentlich hätte die Stadtratssitzung relativ flott verlaufen können - alle Tagesordnungpunkte waren bereits im Personalausschuss und im Haupt- und Finanzausschuss durchgesprochen und dort ganz überwiegend einstimmig befürwortet worden.

Hochgelobt von allen Seiten: die Stadtbibliothek. Täglich hat sie zwischen 600 und 800 Kunden. Wie in anderen städtischen Einrichtungen auch, besteht hier seit Jahren der Wunsch nach Personalaufstockung.

Zum Stellenplan 2012 erklärte Oberbürgermeisterin Gabriele Bauer, wegen gestiegener Anforderungen durch erweiterte und neugeschaffene Kindertagesstätten, bei Feuerwehr, EDV, Kämmerei und der präventiven Jugendarbeit habe der Schwerpunkt auf diesen Bereichen gelegen. Aufgrund von Rationalisierungen sind im Jobcenter der Stadt 12,7 unbefristete und zwei befristete Stellen entfallen. Dafür wurden umschichtend 6,3 neue und 7 befristete neue Stellen in anderen Bereichen geschaffen, die Mehrkosten von 62.643 Euro ergeben.

Stabilisierend auf die Personalkosten habe sich 2011 die Nullrunde bei den Beamtenbezügen ausgewirkt, so Bauer. Gegenüber den Personalaufwendungen im Haushalt 2011 von 34,1 Millionen Euro liegen die Gesamtaufwendungen für 2012 bei knapp 35 Millionen Euro, wobei Tarifsteigerungen von 2,8 Prozent bei Beschäftigten und 2,3 Prozent bei der Beamtenbesoldung einberechnet sind.

Stadträtin Bärbel Thum von der Wählerinitiative WIR stieß sich an einer Formulierung im Stellenplan: "Nachstehende Stellen wurden von den Ämtern beziehungsweise der Organisation als wünschenswerte Bedarfe angemeldet. Die Stellenbedarfe sind nicht geprüft und bleiben deshalb unberücksichtigt beziehungsweise werden wegen der notwendigen Haushaltskonsolidierung nicht besetzt."

Thum griff aus dieser Liste die von der Stadtbibliothek angeforderten drei Stellen für Bibliothekare heraus: "Unsere Stadtbibliothek wird seit Jahren bundesweit ausgezeichnet und hat einen riesigen Publikumsandrang. Die Mitarbeiter sind ungeheuer engagiert, aber auch entsprechend belastet. Warum eine solche Stellenanforderung noch nicht mal geprüft wird, verstehe ich nicht."

"Jeder Dezernent hat seine Personalwünsche, und natürlich ist die Stadtbibliothek einer unserer erfolgreichsten Einrichtungen, aber heuer waren andere Schwerpunkte zu besetzen", antwortete die Oberbürgermeisterin. Renate Heilmann vom Organisationsamt erklärte dazu, diese Stellenanforderungen stünden seit Jahren in der Liste, zudem sei die Bibliothek eine freiwillige Leistung der Stadt und keine Pflichtaufgabe wie Schulen oder Kindergärten.

CSU-Fraktionsvorsitzender Herbert Borrmann mahnte Thum, mit Blick auf einen Teilbereich nicht die Gesamtheit aus den Augen zu verlieren, und Gabi Leicht, Fraktionsvorsitzende der SPD, warnte ebenfalls davor, aus dem im Personalausschuss abgestimmten Werk nun eine einzelne Stellenabstimmung herauszugreifen. Sehr gut fand sie, dass die Stadt alle Auszubildenden übernommen habe.

"In der nächsten Sitzung des Schul-, Kultur- und Sportausschusses wird Dezernent Michael Keneder zum Stellenplan der Bibliothek Stellung nehmen", versprach die Oberbürgermeisterin. Sie ließ über den Antrag von Thum auf eine Stelle mehr für die Bibliothek abstimmen, der nur drei Befürworter - Thum, Franz Weiland und Sabine Hitzner von der ÖDP fand.

Der Stellenplan 2012 wurde anschließend gegen die Stimme von Bärbel Thum beschlossen.

hh/Oberbayerisches Volksblatt

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