Neonazi-Demo in Mühldorf

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  • 13.01.12
  • Mühldorf
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Neonazi-Demonstration in Mühldorf

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Mühldorf - Neonazis planen am Samstag eine Demonstration in Mühldorf. Aufgerufen dazu hat ein Töginger, der in der jüngsten Zeit durch das Verteilen von Flugblättern gegen Flüchtlinge aufgefallen ist.

© dpa

Aufmarsch der Springerstiefel: Am morgigen Samstag wollen Neonazis in Mühldorf demonstrieren.

Die Kreis-SPD hat eine Gegendemo angekündigt.

Die geplante Demonstration dürfte sich vor allem gegen das Flüchtlingsheim in Mühldorf richten. Das "Freie-Netz-Süd", eine Neonazi-Vereinigung mit Verbindung zur NPD, hat bereits mehrmals Flugblätter in der Stadt verteilt und gegen die Flüchtlinge polemisiert.

Nach unbestätigten Informationen hat der Unterzeichner des Flugblatts auch die Demonstration am morgigen Samstag angemeldet. Die Behörden stellen sich auf die Zahl von "50 plus X" Demonstranten ein, die vermutlich aus der ganzen Region kommen werden.

Nach seinen Angaben soll die Demo von 13 bis 18 Uhr dauern und vom Bahnhofsvorplatz zum Stadtplatz führen, wo eine Kundgebung stattfindet. Von dort geht es auf einer anderen Route zum Bahnhof zur Abschlusskundgebung zurück. Damit führt der Demonstrationszug auch in der Nähe des Flüchlingsheims vorbei.

Das Landratsamt bestätigte zwar die Anzeige der Demonstration, wollte sich aber zu dem Thema nicht weiter äußern. "Es wird geprüft, ob die Auflagen erfüllt werden", erklärte Sprecherin Julia Hausmann. Nach den Vorgaben des Bayerischen Versammlungsrechts sind die Möglichkeiten, die Demonstration zu verhindern, sehr begrenzt (siehe Infokasten).

Mühldorfs Bürgermeister Günther Knoblauch nennt die Demonstration "unmöglich", schätzt die Chancen, sie zu unterbinden, aber gering ein. In einer Stellungnahme werde die Stadt auf die Verkehrsbedeutung des Stadtbergs hinweisen, realistisch sei es aber nicht, damit ein Verbot zu erreichen. "Der fließende Verkehr muss hinter der Demonstration zurückstehen", machte er die Gesetzeslage klar, weder Bundesstraßen noch Autobahnen seien betroffen. Im Laufe des heutigen Freitags will er aber mitteilen, ob es eine Gegenveranstaltung geben werde.

Die Polizei ist nach Angaben von Polizeichef Robert Anderl auf die Demonstration vorbereitet. "Wir begleiten die Demo und werfen ein großes Auge darauf, ob alles rechtens zu geht", kündigte Anderl an.

ha/hon

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