"FDP-Markenkern wieder aufbauen"

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  • 10.10.11
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"FDP-Markenkern wieder aufbauen"

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In ihrer knappen Freizeit spielt Miriam Gruß Handball. Ein Sport, in dem man lernt, kräftig einzustecken und auch auszuteilen. Eigentlich ideale Voraussetzungen für das Amt der Generalsekretärin der bayerischen FDP. Im Gespräch mit der Redaktion setzt die 35-jährige Bundestagsabgeordnete dann aber eher auf Sachargumente denn auf politische Schlagworte. Die FDP hat ihrer Überzeugung nach ein hartes Stück Arbeit vor sich, um wieder aus dem Stimmungstief zu kommen.

© OVB

"Bis hierher und nicht weiter": Miriam Gruß hat eine klare Botschaft in Sachen Griechenland-Hilfe. Fotos ziegler

Rosenheim - Die FDP ist in der wohl schwersten Krise ihrer Geschichte. Bei fünf Landtagswahlen in diesem Jahr scheiterten die Liberalen an der Fünf-Prozent-Hürde, aktuelle Umfragen sehen die Partei bei drei Prozent. Natürlich sei die Situation der FDP "nicht schön", sagt Miriam Gruß. Die 35-Jährige, die in der Nähe von Augsburg lebt, gehörte von 2009 bis 2011 dem Bundesvorstand der Liberalen an. Sie rät ihrer Partei zu Geduld: "Man sollte der neuen Führung mehr Zeit geben." Als eindeutig positiv bewertet sie, dass Rainer Brüderle im Zuge der Personalrochaden innerhalb der FDP den Vorsitz der Bundestagsfraktion übernommen hat. "Wenn einem der Wind entgegen weht, ist es gut, solch einen alten Haudegen dabei zu haben", so Gruß.

Die Politikerin, die dem sozial-liberalen Flügel ihrer Partei angehört, gibt einer Haushaltskonsolidierung den Vorzug vor Steuersenkungen. Dringend notwendig sei dagegen eine Steuervereinfachung. Hier habe die schwarz-gelbe Koalition nur in kleinen Schritten etwas verbessern können, wie sie einräumt. Doch der große Wurf à la Kirchhof sei in der Realität sehr schwierig: "Wir haben ein komplexes, gewachsenes Steuerrecht und auch die neuen Mehrheitsverhältnisse im Bundesrat machen Änderungen nicht leichter." Und nicht zuletzt: Eine große Steuerreform würde erst einmal viel Geld kosten.

Auch die europaskeptischen Aussagen von Partei-Chef Philipp Rösler konnten die jüngste Wahlschlappe der FDP in Berlin nicht verhindern. Gruß stellt sich in dieser Frage hinter ihren Vorsitzenden: "Wir brauchen die Möglichkeit der geordneten Insolvenz eines Eurolandes und wir brauchen neue Stabilitätskriterien." Auch müsste die Finanzpolitik der einzelnen EU-Mitgliedsstaaten stärker von der Gemeinschaft überwacht werden.

Doch die FDP ist in der Frage der Hilfe für Griechenland gespalten. Während die Bundestagsfraktion klar dafür ist, organisieren kritische FDP-Mitglieder gerade eine Befragung der Parteibasis. Gruß rechnet fest damit, dass die Mitglieder im Sinne der Parteiführung entscheiden. Zerbricht andernfalls die schwarz-gelbe Koalition im Bund? Gruß vermied eine klare Antwort: "Wenn es anders ausgeht, hätten wir eine sehr schwierige politische Situation."

Gruß ist sich klar darüber, dass die FDP nicht von heute auf morgen aus dem Umfragetief herauskommen wird: "Das wird ein mühsamer Weg. Uns ist das Schlimmste passiert, was einer Partei passieren kann: Wir haben ein Glaubwürdigkeitsproblem. Unser Markenkern ist schwer beschädigt und es dauert, das wieder aufzubauen."

Miriam Gruß ist auch die familienpolitische Sprecherin ihrer Fraktion. Ein wichtiges Thema ist für sie die Aufnahme der Kinderrechte ins Grundgesetz: "Es geht um das Recht von Kindern auf Teilhabe an der Gesellschaft, auf Bildung und Gesundheit." Gruß ist überzeugt, dass eine solche Grundgesetzänderung mehr als nur einen symbolischen Charakter haben würde: "Es wäre ein wichtiges Signal. Wir müssen in einer immer älter werdenden Gesellschaft uns schützend vor die Kinder stellen." Es gehe nicht darum, eine Flut von Klagen zu provozieren, sondern darum, die Belange der Kinder in der gesellschaftlichen Abwägung der Interessen zu stärken.

In der Frage der Familienförderung tritt sie dafür ein, die Wirksamkeit der bestehenden Instrumente zunächst einmal genau zu prüfen: "Wir geben im Jahr 185 Milliarden Euro für familienpolitische Leistungen aus und die Zahl der Geburten geht dennoch immer weiter zurück." Statt die einzelnen Familien finanziell stärker zu unterstützen, befürwortet sie, mehr in die Infrastruktur zu investieren, etwa in die Kinderbetreuung.

Ein Betreuungsgeld lehnt Gruß dagegen ab: Es bestehe die Gefahr, dass dies für manche Eltern ein finanzieller Anreiz sei, ihre Kinder von einer institutionellen Betreuung fernzuhalten und sie stattdessen ausschließlich zu Hause zu betreuen. Gerade mit Hinblick auf immer mehr Ein-Kind-Familien, Familien mit Migrationshintergrund und aus bildungsfernen Schichten sei für manche Kinder eine Betreuung in einer Einrichtung aber wichtig. Hier lernen und spielen die Kinder zusammen und verbessern so ihre Sozial- und Sprachkompetenz.

Die Situation der Mütter könne anders verbessert werden, etwa durch die verstärkte Anrechnung von Kinderbetreuungszeiten in der Rentenversicherung. kk

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